BARTENSTEIN: GRÖSSTE QUALIFIZIERUNGSOFFENSIVE, DIE JE BESCHLOSSEN WURDE

Wien (ÖVP-PK) - "Wir haben das richtige Paket zum richtigen
Zeitpunkt beschlossen", sagte Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr.
Martin Bartenstein heute, Mittwoch, anlässlich der Beschlussfassung
des Beschäftigungsförderungsgesetzes im Nationalrat. Das Paket, so
Bartenstein, bringe Qualifizierung und Beschäftigung für mehr als
60.000 Menschen zusätzlich - das entspreche einem Plus von 20
Prozent. Insgesamt investiere die Regierung im Rahmen der
Qualifizierungsoffensive 285 Millionen Euro in aktive
Arbeitsmarktpolitik und erhöhe damit die Budgetmittel des AMS um 30
Prozent. Bartenstein: "Das ist die größte Qualifizierungsoffensive,
die je beschlossen wurde." ****

Er freue sich, so der Minister, dass beim Beschluss des Pakets eine
Vier-Parteien-Einigung zustande gekommen sei. Das Paket setze nämlich
die richtigen Schwerpunkte zum richtigen Zeitpunkt. Die Schwerpunkte
der Qualifizierungsoffensive, so Bartenstein, seien Maßnahmen zur
Qualifizierung im Bereich Pflege- und Gesundheitsberufe, das
Jugendqualifizierungsprogramm Jobs for You(th), das Nachholen des
Hauptschulabschlusses, eine Qualifizierungsoffensive für Frauen, die
Eingliederungsbeihilfe für Widereinsteigerinnen sowie der Kombilohn.

Die Kritik von ÖGB Präsident Fritz Verzetnitsch, die Regierung sei
aber auf halbem Weg stehen geblieben, wies Bartenstein zurück. ÖGB,
AK und SPÖ hätten immer wieder 60 Millionen Euro für
Qualifizierungsmaßnahmen gefordert. Die Regierung habe nun ein Paket
mit einem Gesamtvolumen von 285 Millionen Euro beschlossen. Von
halbem Weg könne daher keine Rede sein.

Das Paket so Bartenstein, baue auf bewährten Maßnahmen auf und
verstärkte die schon jetzt überaus erfolgreichen Maßnahmen des AMS.
Als Beispiel nannte Bartenstein das Jugendqualifizierungsprogramm
Jobs for You(th). Die Maßnahme habe sich bewährt, rund zwei Drittel
der Jugendlichen würden aus dem AMS-Ausbildungsprogramm in ein
reguläres Dienstverhältnis wechseln.

Den Widerstand der Opposition gegen den Kombilohn könne er nicht
nachvollziehen, so Bartenstein. Er fordere die SPÖ auf, das Nein zu
dieser Maßnahme zu überdenken. Zumal in Wien im Rahmen eines
Equal-Projekts, an dem die Stadt Wien, die Caritas, der WAFF, die AK
und andere beteiligt seien, bereits ein erfolgreiches
Kombilohn-Modell für Sozialhilfeempfänger praktiziert werde. Im
Rahmen dieses Projekts können Sozialhilfeempfänger einen Teil der
Sozialhilfe behalten, wenn sie eine geringfügige Beschäftigung oder
einen Teilzeitjob annehmen.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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