Silhavy: Der Kombilohn ist der falsche Weg

Wien (SK) - "Der Kombilohn ist der falsche Weg", machte
SPÖ-Sozialsprecherin Heidrun Silhavy am Mittwoch im Nationalrat klar.
Die SPÖ stimme in dritter Lesung dennoch der Vorlage der
Bundesregierung zu. "Wir glauben, dass die Mittelzuführung in die
Arbeitsmarktpolitik unbedingt notwendig ist, wir fordern sie seit
langem", betonte Silhavy. Die Sozialsprecherin kritisierte, dass das
Beschäftigungspaket nur für ein Jahr gilt, die SPÖ hätte sich mehr
Nachhaltigkeit gewünscht. Silhavy forderte Beschäftigung von der die
Menschen auch leben können und stellte der "Almosenpolitik" der
Bundesregierung kein gutes Zeugnis aus.****

Der Kombilohn sei für die Steigerung der Binnennachfrage genau der
falsche Weg, zeigte Silhavy auf. "Die Leute werden Einkommen unter
1.000 Euro beziehen, davon kann man sich keine Nachfrage am
österreichischen Binnenmarkt erwarten", so Silhavy. Die
Sozialsprecherin veranschaulichte am Beispiel des Bundeskanzlers -
jemand bezieht 598 Euro Notstandshilfe und hat mit dem
Kombilohnmodell 719 Euro mit dem Kombilohnmodell - die Situation.
"Sie wollen doch nicht sagen, dass das für einen jungen Menschen der
Weg in die Zukunft ist, wo er einen Familie und einen Hausstand
gründen kann", sagte Silhavy in Richtung Schüssel.

Die Sozialsprecherin kritisierte, dass die Bundesregierung nicht
bereit sei, tatsächlich, ernsthaft und nachhaltig etwas gegen die
dramatische Arbeitslosigkeit zu tun. "Die Bundesregierung sollte
darauf setzen, dass Menschen Beschäftigung haben, von der sie leben
können und die Kaufkraft angekurbelt wird und nicht auf
Almosenpolitik setzen. Die Niedriglohnpolitik ist die falsche
Politik", schloss Silhavy. (Schluss) sk

Rückfragehinweis:
Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

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