"Die Presse" Glosse: "Rückkehr ins Arbeitsgewand" (von Karl Ettinger)

Wien (OTS) - Nach einem Jahr geht die Regierung erneut in Klausur:
Jobmisere und Ölpreishoch zwingen Schüssel & Co., die Ärmel
hochzukrempeln.
Die Ernte war eindeutig verfrüht: Im vergangenen September, eh nur
gut zwei Jahre vor dem regulären Termin für die Nationalratswahl,
brach Wolfgang Schüssel mit seinem Regierungsteam zur flotten
Landpartie unter dem Motto "Zeit der Ernte" nach Retz auf. In
Erinnerung blieben von damals vor allem die Fotos von
Regierungsmitgliedern, die sich auch im Freizeitleiberl bei der
Weinlese ablichten ließen.
Die echten Erntehelfer in der Landwirtschaft brauchen keine Sorge
haben, dass ihnen Schüssel, Gorbach und Co. bei ihrer jetzigen
Klausur wieder ihre Arbeitsplätze wegnehmen. Wobei zur Ehrenrettung
der Regierung angeführt sei: Die Vereinheitlichung der
Pensionssysteme wurde in einem unerwarteten spätherbstlichen
Kraftanfall 2004 erledigt - aber mit dem Schönheitsfehler, dass
Landesbeamte ausgeklammert blieben.
Die Regierung hat auch so noch mehr als genug zu tun. Baustelle eins:
Der Rückfall im internationalen Pisa-Test machte Anfang Dezember
klar, dass Österreich Nachholbedarf im Schulwesen hat; auf das
EuGH-Urteil heuer im Juli wurde vorerst nur mit einer Notreparatur
mittels Uni-Zugangsbeschränkungen reagiert. Wenn über Studienplätze
wie in Innsbruck das Los entscheidet, kann das niemand ernsthaft als
Lösung ansehen.
Baustelle zwei: Bei einer Rekordarbeitslosenquote im Hochsommer hilft
den Österreichern der ständige Fingerzeig der Regierung auf das
Desaster am Arbeitsmarkt, das Rot-Grün in Deutschland hinterlässt,
überhaupt nicht. Das wirkt dann eher wie ein plumpes
Ablenkungsmanöver. Noch dazu, wo ja die Regierung manche Aufgaben,
wie die Flexibilisierung der Arbeitszeiten, einfach auf die
Sozialpartner abgeschoben hat. Pech für die Regierung, dass ihr jetzt
auch noch der hohe Ölpreis auf den Kopf fällt.
Allerdings zerstört Schwarz-Orange einen Teil der "Ernte" gleich
selbst - die plakativ angekündigte "größte Steuerreform" der Zweiten
Republik. Mit den ständigen Steuer-Forderungen signalisiert das BZÖ
nur, der Regierungswurf kann doch nicht weit gegangen sein.
Heute, Dienstag, kehrt Schüssels Team bei der Klausur sozusagen ins
Arbeitsgewand zurück. Denn bei den Österreichern hält sich das
Verständnis dafür in Grenzen, dass die Regierung bis zur
EU-Präsidentschaft 2006 vier Monate Erholungsurlaub macht.

Rückfragehinweis:
Die Presse
Chef v. Dienst
Tel.: (01) 514 14-445

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