Plassnik: "Gemeinsam zum Bürger aufschließen"

Strassburg (OTS) - "Die heutigen Gespräche dienten der optimalen
Vorbereitung der österreichischen Präsidentschaft," sagte
Außenministerin Ursula Plassnik heute anlässlich ihres Besuches beim
Europäischen Parlament in Strassburg. Plassnik wurde begleitet von
Staatssekretär Hans Winkler und Daniela Raschhofer.

"Die enge Zusammenarbeit zwischen dem Ratsvorsitz Österreich und
dem Europäischen Parlament ist mir ein wichtiges Anliegen. Sie soll
einen echten Mehrwert für den Bürger bringen." Plassnik hob in diesem
Zusammenhang weiters hervor, dass das Europäische Parlament der
Partner des Rates ist, wenn es darum geht, das Vertrauen in Europa zu
stärken. "Gemeinsam müssen wir zum Bürger aufschließen."

"Österreich ist bereit, die bevorstehende Nach- und Vordenkphase
aktiv zu nützen für 'ein echtes Gespräch über Europa' mit den
Bürgerinnen und Bürgern." Plassnik zufolge gehe es jetzt darum,
diesem Gespräch gemeinsam mit dem Europäischen Parlament und anderen
Partnern einen Rahmen und eine konkrete Form zu geben.

Plassnik und Winkler führten insbesondere Gespräche mit dem
Präsidenten des Europäischen Parlaments Josep Borrell und
Generalsekretär Julian Priestley, Fraktions- und
Ausschussvorsitzenden sowie den österreichischen
EuropaparlamentarierInnen. Die Außenministerin diskutierte dabei die
Hauptthemen, die sich derzeit für die österreichische Präsidentschaft
abzeichnen, darunter die Debatte über die Zukunft Europas, den
finanziellen Rahmen für die Jahre 2007 - 2013, die Erweiterung und
die weitere Heranführung der Westbalkanländer an Europa.

"Das Europäische Parlament ist zu einem zentralen politischen
Mitgestalter auf europäischer Ebene geworden und ist in der Mehrzahl
der Fragen zusammen mit dem Rat Gesetzgeber", so Plassnik. "Ich bin
auf großes Interesse an einer gemeinsamen Mitwirkung an der
Vertrauensbildung gestoßen."

Dieser persönliche Kontakt mit EuropaparlamentarierInnen sei eine
ganz willkommene Gelegenheit, zwei Stützen im Präsidentschaftsteam -
beide sind mit dem Europaparlament bestens vertraut - vorzustellen.
Sie werden den ständigen Kontakt und eine hohe Qualität der
Zusammenarbeit sicherstellen. Staatssekretär Winkler war langjähriger
Vertreter Österreichs beim Europarat und ist damit Kenner des
parlamentarischen Lebens in Strassburg. Daniela Raschhofer ist mit
den Arbeiten des Europaparlaments aus ihrer Zeit als Abgeordnete
bestens vertraut.

Rückfragehinweis:

Außenministerium
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