Netz für Generationen - 50 Jahre ASVG

Linz (OTS) - AK und ÖGB feiern 50 Jahre ASVG - und damit ein Gesetz, das unserem Land wirtschaftlichen Aufschwung und sozialen Frieden beschert hat. Das Gesamtkonzept des solidarischen Generationenausgleichs ist auch heute noch tragfähig. Entscheidend dafür ist ein hohes Beschäftigungsniveau.

Am 9. September 1955 hat das österreichische Parlament auf Initiative der Gewerkschaften das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz (ASVG) beschlossen. Es regelt die Kranken-, Unfall- und Pensionsversicherung für Arbeitnehmer/-innen und schafft ein dichtes Netz an sozialer Sicherheit. "Mit dem ASVG sind die Menschen bei Krankheit, Unfall und im Alter finanziell abgesichert", sagt AK-Präsident und ÖGB-OÖ-Vorsitzender Dr. Johann Kalliauer.

Das solidarische Umlageprinzip stellte sich als gerechte und wirkungsvolle Methode zur Schaffung von sozialer Sicherheit heraus und das in einer Zeit, in der sich Österreich wirtschaftlich noch im Wiederaufbau befand. Schon damals war klar, dass intelligente Verteilungspolitik und ein funktionierender Sozialstaat der Wirtschaft nicht schaden, sondern Wachstum und Beschäftigung fördern.

Die vergangenen Jahre waren jedoch geprägt von gravierenden Einschnitten in das soziale Netz, insbesondere bei der Pensionsversicherung. Auch bei der Krankenversicherung regierte der Rotstift.

Ambulanzgebühr, Unfallrentenbesteuerung, Erhöhungen bei Krankengeld oder Rezeptgebühr: "Wer hier von mehr Eigenverantwortung spricht, unterstellt kranken Menschen, sie wären selbst schuld an ihrer Krankheit", kritisiert Kalliauer.

Statt das Sozialsystem ins Wanken zu bringen und Menschen in die Unsicherheit zu treiben, sollte sich die Politik den Herausforderungen für die nächsten 50 Jahre ASVG stellen. Das Sinken der Lohnquote, Stagnation bei den Vollzeitbeschäftigungsverhältnissen und steigende Arbeitslosenzahlen führen zu einer Erosion der Beitragseinnahmen. Auch die traditionelle Absicherung durch Ehe und Familie kommt aufgrund steigender Scheidungsraten und neuer Partnerschaftsmodelle zunehmend ins Wanken.

Die betriebliche Lohn- und Gehaltssumme macht einen immer geringeren Anteil an der gesamten Wertschöpfung aus. Deshalb bleiben auch die Einnahmen der Sozialversicherung hinter dem Wirtschaftswachstum zurück. Die Vollversammlung der AK Oberösterreich hat daher am 24.5.2005 einstimmig gefordert, zur Errechnung der Arbeitgeberbeiträge die gesamte Wertschöpfung heranzuziehen. "Das sichert dem Sozialsystem Einnahmen im Ausmaß der wirtschaftlichen Entwicklung und stellt einen ersten Schritt zu mehr Steuergerechtigkeit dar", so Kalliauer.

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