Lopatka: SPÖ bleibt "Schulden Partei Österreichs"

Modell Lafontaine auch für Österreich unbrauchbar

Wien, 2. September 2005 (ÖVP-PK) "Der doch noch zurückgekehrte Sommer hat den Vorsitzenden der (S)chulden (P)artei (Ö)sterreichs, Gusenbauer, und seine Präsidiumskollegen nicht aus dem Dauerschlaf wecken können. Auch jetzt gibt es vom SPÖ-Vorsitzenden keinen einzigen konkreten, konstruktiven und neuen Vorschlag zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, sondern nur das gewohnte Jammern, gepaart mit dumpfer Wahlkampfrhetorik und Uralt-Konzepten zur Wachstumsbelebung eines Oskar Lafontaines. Von Anreizen zur Schaffung von Arbeitsplätzen ist dabei keine Rede", sagte heute, Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. ****

Im Gegensatz zur SPÖ habe die Bundesregierung in den vergangenen Wochen und Monaten ein breites Programmangebot erarbeitet, welches den Arbeit suchenden Menschen in Österreich zugute komme. "Seit gestern kann die Wirtschaft mit dem Bloom-Bonus kalkulieren, 2.000 zusätzliche Lehrstellen sollen dadurch geschaffen werden. 1.800 weitere Stellen für Lehrlinge werden im öffentlichen Bereich, von Bund, Ländern und Gemeinden zur Verfügung gestellt", so Lopatka.

1,5 Milliarden Euro für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik, mehr Personal für die Beratung bzw. Vermittlung von Arbeitslosen, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und Lohndumping, die Flexibilisierung der Zumutbarkeitsbestimmungen,
ein neues Frühwarnsystem für Arbeitnehmer, der Rechtsanspruch für Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose über 50 oder unter 25 Jahren, die regionale Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive 2005/2006 mit einem Gesamtvolumen von 1,2 Milliarden Euro und zusätzlichen Investitionen für den Ausbau der Infrastruktur um 300 Millionen Euro seien die Maßnahmen der Bundesregierung, um die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.

"Dies alles sind konkrete und positive Projekte, die sich aktiv zur Steigerung der Beschäftigung in Österreich eignen. Gusenbauer hingegen schafft mit seinen ständigen negativen Aussagen nur ein demotivierendes Klima für alle Gruppen am Arbeitsmarkt, welches auch den Wirtschaftsstandort Österreich schädige. Diese altsozialistischen Politik der SPÖ schuf schon in der Vergangenheit nur Probleme, geschweige denn, dient diese als Zukunftskonzept für dieses Land", so Lopatka abschließend.

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