Lopatka: SPÖ bleibt "Schulden Partei Österreichs"

Wien, 2. September 2005 (ÖVP-PK) "Der doch noch zurückgekehrte
Sommer hat den Vorsitzenden der (S)chulden (P)artei (Ö)sterreichs,
Gusenbauer, und seine Präsidiumskollegen nicht aus dem Dauerschlaf
wecken können. Auch jetzt gibt es vom SPÖ-Vorsitzenden keinen
einzigen konkreten, konstruktiven und neuen Vorschlag zur
Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, sondern nur das gewohnte Jammern,
gepaart mit dumpfer Wahlkampfrhetorik und Uralt-Konzepten zur
Wachstumsbelebung eines Oskar Lafontaines. Von Anreizen zur
Schaffung von Arbeitsplätzen ist dabei keine Rede", sagte heute,
Freitag, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. ****

Im Gegensatz zur SPÖ habe die Bundesregierung in den
vergangenen Wochen und Monaten ein breites Programmangebot
erarbeitet, welches den Arbeit suchenden Menschen in Österreich
zugute komme. "Seit gestern kann die Wirtschaft mit dem Bloom-Bonus
kalkulieren, 2.000 zusätzliche Lehrstellen sollen dadurch
geschaffen werden. 1.800 weitere Stellen für Lehrlinge werden im
öffentlichen Bereich, von Bund, Ländern und Gemeinden zur Verfügung
gestellt", so Lopatka.

1,5 Milliarden Euro für aktive und aktivierende
Arbeitsmarktpolitik, mehr Personal für die Beratung bzw.
Vermittlung von Arbeitslosen, die Bekämpfung von Schwarzarbeit und
Lohndumping, die Flexibilisierung der Zumutbarkeitsbestimmungen,
ein neues Frühwarnsystem für Arbeitnehmer, der Rechtsanspruch für
Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitslose über 50 oder unter 25
Jahren, die regionale Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive
2005/2006 mit einem Gesamtvolumen von 1,2 Milliarden Euro und
zusätzlichen Investitionen für den Ausbau der Infrastruktur um 300
Millionen Euro seien die Maßnahmen der Bundesregierung, um die
Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.

"Dies alles sind konkrete und positive Projekte, die sich aktiv
zur Steigerung der Beschäftigung in Österreich eignen. Gusenbauer
hingegen schafft mit seinen ständigen negativen Aussagen nur ein
demotivierendes Klima für alle Gruppen am Arbeitsmarkt, welches
auch den Wirtschaftsstandort Österreich schädige. Diese
altsozialistischen Politik der SPÖ schuf schon in der Vergangenheit
nur Probleme, geschweige denn, dient diese als Zukunftskonzept für
dieses Land", so Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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