- 31.08.2005, 10:36:34
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Lopatka zu Van der Bellen: Nach gestrigem Auftritt weiß man noch weniger, wofür die Grünen stehen
Einzige Ausnahme: Grüne für Einführung einer Pkw-Maut und Steuererhöhungen
Wien, 31. August 2005 (ÖVP-PK) Auch nach dem gestrigen ORF-
Sommergespräch des Grünen-Chefs Alexander Van der Bellen wisse man
nicht, wofür die Grünen stehen - mit einer Ausnahme: Konkret ist er
erst dort geworden, wo es um die Einführung der Pkw-Maut, die
Besteuerung fossiler Energieträger und um Steuererhöhungen ging.
"Insgesamt war es aber ein konturloser Auftritt", sagte heute,
Mittwoch, ÖVP-Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopatka. ****
Zu den Aussagen Van der Bellens zu Finanzminister Karl-Heinz
Grasser und Bildungsministerin Elisabeth Gehrer merkte Lopatka an:
"Es wird sicherlich nicht von den Grünen bestimmt, wer für die ÖVP
in einer Bundesregierung sitzt. Van der Bellen hat ein
eigenwilliges Demokratieverständnis, wenn er bei
Personalentscheidungen in anderen Parteien mitentscheiden will."
Die Zuseher/innen hätten sich sicherlich mehr erwartet als
bloße diffuse Ankündigungen und schwammige, nicht nachvollziehbare
Aussagen - ausgenommen sein Eintreten für die Einführung einer Pkw-
Maut sowie für weitere Steuererhöhungen, schloss der ÖVP-
Generalsekretär.
Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at
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