Neues Volksblatt: "Wahrheit" (von Michael Kaltenberger)

Linz (OTS) - Mit der Wahrheit ist es so eine Sache, auch in der
Politik. Nicht für alle ist die Wahrheit gleich wichtig - für die
einen mehr, für die anderen weniger.
Einer, bei dem man jedes Wort umdrehen muss, ist
SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos. Ein Beispiel, ganz
aktuell, von gestern: In einer Aussendung seiner Partei schreibt der
SPÖ-Sekretär, die schwarz-grüne oö. Landesregierung habe im Mai
dieses Jahres von der Bundesregierung die Einführung eines Road
Pricings für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge gefordert.
Tatsache ist, dass es bei der Forderung um eine von vielen Maßnahmen
im Feinstaub-Paket geht. Vorgeschlagen wird "ein auf
Schadstoffklassen abgestuftes Road Pricing für Pkw bzw. alternativ
die Autobahn-Vignette gestaffelt nach Emissionsklassen".
Übernommen wurde diese Forderung - und zwar wörtlich - aus einem
Feinstaub-Papier der Landesumweltreferentenkonferenz vom 29. Oktober
2004. Der Beschluss erfolge einstimmig, mit den Stimmen der fünf
Roten im Gremium.
Mit der Seriosität des Herrn Darabos könnte man daher behaupten: SPÖ
verlangt Road Pricing für Pkw.
Mit der Wahrheit ist es wirklich so eine Sache!

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