Miedl zur Pkw-Maut: Bitte einen Gang zurückschalten, Herr Darabos

Pkw-Maut war zu keinem Zeitpunkt politische Absicht der ÖVP und ist es auch jetzt nicht

Wien, 22. August 2005 (ÖVP-PK) "Die PKW-Maut war zu keinem Zeitpunkt politische Absicht der ÖVP und ist es auch jetzt nicht." Mit diesen Worten reagierte ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Werner Miedl heute, Montag, auf die jüngste "Panik-Attacke" von Norbert Darabos. Die von der SPÖ in Umlauf gebrachten Gerüchte seien "völlig an den Haaren herbeigezogen" und "entbehren jeglicher Grundlage". "Da muss ich Herrn Darabos leider ausbremsen. Ich empfehle ihm, einen Gang zurückzuschalten und sich wieder zu beruhigen." Wenn die SPÖ von befürchteten Mehrbelastungen spreche, dann sei sie hier nur an die eigenen wirtschaftspolitischen Pläne von Matznetter und Co. erinnert, die die Österreicherinnen und Österreicher rund 20 Milliarden Euro kosten würden. ****

Der Telematik-Rahmenplan - in dem Experten alle technischen Möglichkeiten von der Navigation auf der Donau bis hin zu den technischen Möglichkeiten auf den Straßen ausgelotet haben - sei bereits im Oktober 2004 vorgelegt worden, so Miedl weiter. "Dabei ging es rein darum, aufzuzeigen, was durch Telematik heute möglich ist. Die politische Forderung nach der Einführung einer flächendeckenden Pkw-Maut lässt sich daraus aber keinesfalls ableiten. Sie war und ist auch nicht die politische Absicht der ÖVP", hielt der ÖVP-Verkehrssprecher abschließend ein für alle Mal fest.

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