Miedl zur Pkw-Maut: Bitte einen Gang zurückschalten, Herr Darabos

Wien, 22. August 2005 (ÖVP-PK) "Die PKW-Maut war zu keinem
Zeitpunkt politische Absicht der ÖVP und ist es auch jetzt nicht."
Mit diesen Worten reagierte ÖVP-Verkehrssprecher Abg.z.NR Werner
Miedl heute, Montag, auf die jüngste "Panik-Attacke" von Norbert
Darabos. Die von der SPÖ in Umlauf gebrachten Gerüchte seien
"völlig an den Haaren herbeigezogen" und "entbehren jeglicher
Grundlage". "Da muss ich Herrn Darabos leider ausbremsen. Ich
empfehle ihm, einen Gang zurückzuschalten und sich wieder zu
beruhigen." Wenn die SPÖ von befürchteten Mehrbelastungen spreche,
dann sei sie hier nur an die eigenen wirtschaftspolitischen Pläne
von Matznetter und Co. erinnert, die die Österreicherinnen und
Österreicher rund 20 Milliarden Euro kosten würden. ****

Der Telematik-Rahmenplan - in dem Experten alle technischen
Möglichkeiten von der Navigation auf der Donau bis hin zu den
technischen Möglichkeiten auf den Straßen ausgelotet haben - sei
bereits im Oktober 2004 vorgelegt worden, so Miedl weiter. "Dabei
ging es rein darum, aufzuzeigen, was durch Telematik heute möglich
ist. Die politische Forderung nach der Einführung einer
flächendeckenden Pkw-Maut lässt sich daraus aber keinesfalls
ableiten. Sie war und ist auch nicht die politische Absicht der
ÖVP", hielt der ÖVP-Verkehrssprecher abschließend ein für alle Mal
fest.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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