Stummvoll: Grüne entpuppen sich wieder einmal als Melonen-Partei

Wien, 10. August 2005 (ÖVP-PK) "Die Grünen haben sich wieder
einmal als 'Melonen-Partei' entpuppt, die nach dem Motto 'außen
Grün und innen Rot' agiert", so ÖVP-Budget- und Finanzsprecher Dr.
Günter Stummvoll heute, Mittwoch, zu den Ausführungen von Eva
Glawischnig. In der laufenden Diskussion um die aktuelle Situation
am Arbeitsmarkt plädieren nach der SPÖ nun auch die Grünen für ein
Aufschnüren des Budgets und somit für eine Rückkehr zur
Schuldenpolitik. "Da werden wir nicht mitspielen", sagte Stummvoll.
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Die Politik könne keine Arbeitsplätze, sondern maximal die
Rahmenbedingungen dafür schaffen und Impulse setzen. "Jetzt liegt
es an den Betrieben, die regionale Beschäftigungs- und
Wachstumsoffensive zu nutzen, mit der Investitionen in der Höhe von
drei Milliarden Euro ermöglicht werden", erklärte Stummvoll weiter.
Im Gegensatz zu den Grünen hätten Experten die regionale
Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive als "Schritt in die Richtige
Richtung" bezeichnet. Als Beispiel nannte Stummvoll den
Wirtschaftsforscher Bernhard Felderer vom IHS. "Die Regierung hat
jetzt alles getan, um den Unternehmern das Investieren reizvoll zu
machen. Mehr kann man nicht mehr tun", so Felderer in der gestrigen
Ausgabe der Tageszeitung "Die Presse".

"Bei der morgigen Sondersitzung wird Frau Glawischnig die
Möglichkeit haben, sich von der Richtigkeit und Notwendigkeit der
regionalen Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive zu überzeugen",
so der ÖVP-Budget- und Finanzsprecher. In diesem Zusammenhang
erinnerte er auch an weitere Impulse und Maßnahmen zur Belebung des
Arbeitsmarktes wie die Konjunktur-Pakete I und II, das Wachstums-
und Standortpaket 2003, die Steuerreform 2004 und die Steuerreform
2005. "Alles das schlecht zu reden und im Gegenzug die Rückkehr zur
Schuldenpolitik zu fordern, ist kein ernst zu nehmendes Alternativ-
Programm, sondern ein wahres Armutszeugnis für die Grünen", so
Stummvoll abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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