"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Trotzdem gewinnen?" (Von Günther Schröder)

Ausgabe vom 6. Juli 2005

Innsbruck (OTS) - Nein, es ist an sich keine Schande, wenn sich
die Geister innerhalb einer Partei am Thema Zwangsernährung scheiden. Wie es derzeit bei der SPÖ der Fall ist. Die Frage, wie weit staatliche Gewalt gehen soll, ist eine sensible. Natürlich stimmt es, dass sich Asylwerber mit Hungerstreiks aus der Schubhaft pressen. Doch es ist ebenso zu diskutieren, ob ein Eingriff in die menschliche Integrität hungerstreikender Asylwerber nicht ein zu hoher Preis ist. Trotzdem bietet die SPÖ ein Bild des Jammers. Da verhandelt mit Norbert Darabos immerhin ein Vertrauter von SP-Chef Gusenbauer ein entscheidendes Gesetz aus - und sofort gehen die Streitereien darüber los, was drinsteht. Und der Parteichef lässt die Debatte eskalieren, bevor er ein Machtwort spricht.

Letzendlich fehlt der SPÖ-Führung einfach Leadership. Die Landeshauptleute, allen voran der Wiener Michael Häupl, werden immer mächtiger und kochen ihre eigene Süppchen. Es ist ja auch Häupl, der der Bundespartei mit Rücksicht auf seine Landtagswahl das Asyl-Ja anschaffte. Gleichzeitig werden alte Rechnungen mit Gusenbauer beglichen, so lässt beispielsweise der frühere Innenminister Caspar Einem keine Gelegenheit aus, dem Chef in die Parade zu fahren. Für Gusenbauer, ohnehin kein Strahlemann, wird das Ganze zur gefährlichen Mischung.

Dabei hätte die SPÖ inhaltlich einiges zu bieten: Abgesehen von ihrer Ideenlosigkeit im Sozialbereich, werden in den oft belächelten Kompetenzteams von Gesundheit bis Bildung sehr wohl Nägel mit Köpfen gemacht. Doch was hilft`s, wenn die Ideen niemand über die Rampe, sprich unters Volk bringen kann? Und so steht die SPÖ im Jahre fünf nach Verlust der Regierungsmacht zwar einer geschwächten Koalition gegenüber - ist aber selbst keinen Deut stärker geworden. Die SPÖ muss also die nächste Wahl trotz ihres Erscheinungsbildes gewinnen. So etwas gelingt einem nur in den seltensten Fällen.

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