Molterer: Rote Karte für neoliberalen Blair-Gusenbauer-Kurs

Wien, 18. Juni 2005 (ÖVP-PK) Mit seinen Aussagen zum Ausgang
des EU-Gipfels hat SPÖ-Parteichef Gusenbauer im Ö1-"Mittagsjournal"
die Herkunft seines Anti-EU-Kurses kundgetan, so ÖVP-Klubobmann
Mag. Wilhelm Molterer heute, Samstag. "Gusenbauer fährt keine
eigenständige Europa-Linie, sondern segelt nur im populistischen
Windschatten, des neoliberalen Toni Blair dahin, ohne dass er es
merkt." Allen Warnungen zum trotz "torpedieren" die beiden
Sozialisten die Idee einer "Wertegemeinschaft Europa, die die
ökosoziale Marktwirtschaft als Konzept lebt und nicht einen reinen
Wirtschaftsliberalismus verfolgt", so Molterer. ****

Dabei schlage Gusenbauer sogar die Kritik von erfahrenen
Europa-Politikern wie Vranitzky, Androsch, Swoboda und zuletzt auch
von Bundespräsident Fischer im "Standard"-Interview in den Wind,
betonte der ÖVP-Klubobmann. Von "Entsetzen" über die "populistisch-
opportunistische Übung" eines "rechts überholenden" Gusenbauer sei
die Rede gewesen. Wie SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos nach dieser
"Roten Karte" für den SPÖ-Parteichef immer noch vom "richtigen
Kurs" sprechen könne, sei ihm, Molterer, ein Rätsel.

"Die Antwort, die Europa jetzt braucht, heißt sicher nicht
'Vorwärts Genossen, wird müssen zurück', sondern die Antwort liegt
in einer konsequent konstruktiven Europa-Linie, die den Bürgerinnen
und Bürgern Nutzen und Schutz bietet. Das ist der Kurs von Wolfgang
Schüssel, das ist der Kurs der ÖVP, das ist der Kurs für Europa",
so Molterer abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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