"Tiroler Tageszeitung" Kommentar: "Europas Zukunft" (Von MONIKA DAJC)

Ausgabe vom 17. Juni 2005

INNSBRUCK (OTS) - Wenn nur alle Teilnehmer begriffen haben, dass dieser Brüsseler Gipfel tatsächlich ein historischer ist! Am Banalen und an den Ritualen hat sich das Publikum längst statt gesehen. Die Neuauflage des Schaukampfes zwischen einem alten Gallier und einem selbstbewussten jüngeren Briten dürfte angesichts der tiefen Krise Europas nicht einmal als Pausenprogramm angedacht werden.

Es geht um ein Projekt ohne Alternative. Schlechtes Management der handelnden Politiker ließ ihm aber die Unterstützung durch die Basis abhanden kommen. Ob die mittelfristige Finanzierung jetzt oder im Herbst beschlossen wird, erscheint vor diesem Hintergrund als zweitrangig. Auch die Frage, ob die Verfassung im Zustand des Scheintodes bleibt. Am Ende werden die Staats- und Regierungschefs nur überzeugen, wenn europäische Handlungsfähigkeit für sie zu allererst heißt, auf Fragen und Probleme der Menschen eingehen. Und diese kreisen um sichere Zukunft; Furcht vor sozialem Abstieg; Unbehagen über eine endlose Erweiterung der EU. Der Gipfel wird erfolgreich sein, wenn es die Union schafft, mit Kraft aus der Krise zu kommen und sie in einer für viele unübersichtlich gewordenen Welt wieder mehr Hoffnung weckt als Ängste schürt.

Jeder in der noblen Runde mit namhaften Titanic-Kellern ist gefordert. Es muss doch einmal ein Ende haben mit der schlechten Praxis, Wesentliches mitzubeschließen und zu Hause dann zu sagen, Brüssel will es so. Europa braucht eine überzeugende Rechtfertigung. Große Hoffnungen begleiteten die Osterweiterung. Alles lief seither aber im bekannten Rahmen, nur in größerer personeller Besetzung weiter. Es geht um führende Leute, die in ihrem Denken über Buchhaltungstricks hinauskommen. Die nicht nur hochdotierte Wahrer nationaler Interessen sind, sondern die Bezeichnung europäische Staatsmänner verdienen

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