Spindelegger: SPÖ sitzt bei EU-Fragen in der Populismus-Falle

Wien, 10. Juni 2005 (ÖVP-PK) "Rote Umkehr-Parolen gefährden
unser gemeinsames Projekt Europa in seiner Existenz. Die Stopptaste
der SPÖ ist ein katastrophal falsches Signal an die europäischen
und somit auch an die österreichischen Bürger", so ÖVP-
Außenpolitiksprecher Abg.z.NR Dr. Michael Spindelegger. Die ewig
gleiche Frage nach mehr oder weniger Europa stelle sich nicht: "Wir
sind Europa", sagte Spindelegger heute, Freitag, zu den
revisionistischen Aussagen von Cap und Einem. ****

Der Zick-Zack Kurs der SPÖ verunsichere die Bevölkerung und
verhindere aktive europapolitische Arbeit. Die
Abstimmungsergebnisse in Frankreich und den Niederlanden seien ein
Weckruf für alle Zukunftspessimisten, endlich aktiv an der
Europäischen Union mitzuarbeiten. Dass Cap und Einem den Ruf
offensichtlich überhören sei ein fataler Fehler. Cap schwäche durch
immer wiederkehrende Kritik das europäische Projekt und bestreite
polemisch den sozialen und wirtschaftlichen Nutzen für die EU-
Bürger. "Europa gibt Antwort auf die Globalisierung und die Ängste
der Menschen. Das Modell von Demokratie, Freiheit, sozialer
Marktwirtschaft mit ökologischer und ethnischer Verantwortung muss
verteidigt werden, um den Menschen der Europäischen
Staatengemeinschaft positive Perspektiven und Stabilität zu
sichern", so der ÖVP-Außenpolitiksprecher Spindelegger
abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

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