RIDI STEIBL: SCHLUSS EINER GESETZESLÜCKE ZUM WOHLE DER MÜTTER

Wien (ÖVP-PK) - Künftig wird bei der Berechnung des Wochengeldes
auch ein Kindergeldbezug mitberücksichtigt. Mit der heutigen
Beschlussfassung wird somit eine Lücke geschlossen, die erst durch
die alltägliche Arbeit der Beamten bzw. Vertragsbediensteten sichtbar
wurde. Das stellte heute, Donnerstag, ÖVP-Familiensprecherin Abg.
Ridi Steibl anlässlich der Debatte zum Sozialrechtsänderungsgesetzes
2005 im Plenum des Nationalrats fest. ****

"Diese Änderung bedeutet nun eine Verbesserung für jene Frauen, die
nach dem Bezug des Kinderbetreuungsgeldes kurz erwerbstätig sind und
dann Wochengeld für ein zweites Kind beziehen. Denn da konnte es
vorkommen, dass sie nur ein geringes Wochengeld erhalten, weil dieses
bisher nur auf Basis des Arbeitsverdienstes berechnet wurde. Nun
wird der Bezug des Kindergeldes mit eingerechnet", erläuterte Steibl.

Diese Verbesserung wird bereits am 1. Juli 2005 mit rückwirkender
Geltung in Kraft treten.
Betroffene Frauen können bis 31. Dezember 2005 bei ihrer Krankenkasse
einen Antrag auf Neuberechnung ihres Wochengeldes stellen. Dieses
wird zu 30 Prozent von den Krankenkassen und zu 70 Prozent vom
Familienlastenausgleichsfonds (FLAF) bezahlt.

"Diese Neuregelung ist rasch und konstruktiv von dieser Regierung
ausgearbeitet worden.
Daher ist es wirklich an der Zeit, dass die Opposition die ewige
Schlechtrederei beendet.
Die SPÖ-Abg. Gabriele Heinisch-Hosek hat offenbar ein absolutes
Desinteresse, etwas Positives zu bewegen. Wir arbeiten hingegen zum
Wohle unsere Frauen und Familien", so Steibl, die auf die vielen
Verbesserungen beim Kindergeld in den letzten drei Jahren verwies.
Sie führte in diesem Zusammenhang die Erhöhung des Kindergeldes bei
Mehrlingsgeburten, die Erhöhung der Zuverdienstgrenze beim Zuschuss
zum Kindergeld, den Entfall des Zuschusses von 15 Prozent bei
Rückzahlungen und die Ausweitung der Anrechnung der
Kindererziehungszeiten in der Pensionsversicherung durch die
Pensionsharmonisierung an.

Im Vergleich zum Jahr 2000 erhalten heute rund 93.000 Personen
zusätzlich Geld zur Betreuung ihrer Kinder. Dafür sind im Budget 1,3
Milliarden Euro vorgesehen, so Steibl, die auch auf die hohe
Beschäftigungsquote bei Müttern im Vergleich zu Deutschland hinwies.
Diese betrage bei Müttern mit zwei Kindern 66,1 Prozent (in
Deutschland 55,2) und bei Müttern mit drei Kindern 57,4 Prozent (in
Deutschland 37,8).

"Mehr Frauen in der Regierung bedeutet eine bessere Familien- und
Frauenpolitik. Offenbar tut es den Sozialdemokraten aber weh, dass
diese Regierung in kurzer Zeit mehr erreicht hat als die
sozialdemokratischen Frauenministerinnen in Jahrzehnten davor",
schloss Steibl.
(Schluss)

Rückfragehinweis:
Pressestelle des ÖVP-Parlamentsklubs
Tel. 01/40110/4432
http://www.oevpklub.at

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