DER STANDARD-Kommentar: Raffinierter Blair

von Frank Herrmann /Ausgabe vom 7.6.05

Wien (OTS) - Die Briten schaufeln der EU-Verfassung das Grab,
indem sie ihr eigenes Referendum darüber verschieben, womöglich auf den Sankt-Nimmerleins-Tag. Aber tot, beteuert man in London, sei der Vertrag damit nicht. Höchstens eingefroren, suspendiert, vorübergehend in der Schublade. Man hat das europäische Grundgesetz, um ein Bild aus der Welt der Akten zu wählen, auf einem meterhohen Papierstapel ganz nach unten gelegt.

Es ist eines dieser raffinierten Manöver, die Politikern des Inselreichs den Ruf eintragen, Welt- oder doch zumindest Europameister des taktischen Lavierens zu sein. Blair fürchtet, dass ihm Chirac und Schröder, beide angeschlagen, beide wütend, auf der Suche nach Schuldigen den schwarzen Peter zuschieben. Also hütet er sich, Farbe zu bekennen, um nicht den vereinten deutsch-französischen Zorn auf sich zu ziehen. In Worten plädiert er für nichts weiter als eine Denkpause, praktisch indes hält er die Verfassung für passé. Tony Blairs Herz hing ja nie an dem voluminösen Paragrafenwerk, obwohl er es selbst unterschrieb. Dazu riecht ihm das Dokument zu sehr nach jenem politischen Block, den Europas traditionelle Elite anstrebt und dem man an der Themse, auf enge Bande zu Amerika bedacht, zutiefst misstraut. Freihandel, freier Wettbewerb, hier und da ein paar Gemeinschaftssymbole, ansonsten nationalstaatliche Souveränität - mehr will Großbritannien im Grunde gar nicht.

Mit seiner verschleierten Absage hat Blair nun gleich zwei Fliegen mit einer Klappe geschlagen, die außenpolitische wie die innenpolitische. Denn ein Referendum zum Thema Europa würde er nach jetzigem Stand glasklar verlieren. Die Folge wäre eine veritable Lawine: Blair müsste seinen Sessel für den euroskeptischen Finanzminister Gordon Brown räumen. Dieses Szenario hat sich Blair mit seinem Aufschub erspart, zumindest kann er den Zeitpunkt des Rücktritts nun selber wählen. Ein taktisches Meisterstück, nur:
Mutige Visionäre handeln anders.

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