Jarolim zu Homo-Paare: Sehe keinen Grund Gleichstellung Homosexueller auf die lange Bank zu schieben

Wien (SK) "Ich sehe keinen Grund, die Gleichstellung
homosexueller Paare auf die lange Bank zu schieben", zeigte
SPÖ-Justizsprecher Hannes Jarolim am Donnerstag gegenüber dem
SPÖ-Pressedienst kein Verständnis für die Verzögerungen bei der
Gleichstellung homosexueller mit heterosexuellen
Lebensgemeinschaften. "Die Rechtfertigungen, die die
ÖVP-Justizsprecherin heute gegenüber der APA geäußert hat, scheinen
mir doch etwas aus der Luft gegriffen. Ich könnte es eventuell
verstehen, wenn noch nicht die gesamte Rechtsmaterie, die davon
betroffen ist, bearbeitet wurde. Aber dass es noch zu keinem
einzigen Teilbereich einen vorzeigbaren Entwurf gibt, lässt jedem
verständigen Menschen geradezu die Vermutung aufdrängen, dass der
politische Wille dazu nicht vorhanden ist", sagte Jarolim am
Donnerstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****

"Rechtstechnische Probleme sollen als Ausrede für die seit
Jahren schon offenbarte mangelnde Bereitschaft, auf die berechtigten
gesellschaftlichen Bedürfnisse homosexueller Paare einzugehen
herhalten. Das zeigt, dass die Regierung Schüssel - wie in vielen
anderen Bereichen auch - nicht bereit ist, eine inhaltliche
Vorgehensweise zu wählen", meinte Jarolim.

Jarolim verwies weiters darauf, dass sich der von der SPÖ bereits
vor mehr als einem Monat eingebrachte Gesetzesentwurf zur
"Eingetragenen Partnerschaft" umgehend umsetzen ließe. "Nachdem
mittlerweile zwölf europäische Länder eigene Rechtsformen zur
gesetzlichen Absicherung lesbischer und schwuler Paare geschaffen
haben, muss bei dem Stillstand der derzeitigen Ergierung einfach
gelten: Gleich viel Recht für gleich viel Liebe", so Jarolim
abschließend. (Schluss) up

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