Gusenbauer: SPÖ wird in allen drei Bundesländer im Herbst vom Wähler gestärkt werden

Wien (SK) Als sehr optimistisch äußerte sich SPÖ-Vorsitzender
Alfred Gusenbauer Sonntag in der ORF-Pressestunde über die im Herbst
bevorstehenden Landtagswahlen in der Steiermark, in Wien und im
Burgenland. "Das gesamtpolitische Klima für die SPÖ ist
außerordentlich günstig. Ich werde mit großem Engagement bei diesen
Landtagswahlen werben", so Gusenbauer. Er ist überzeugt, dass die
Landtagswahlen im Herbst Rückenwind für die SPÖ für die im kommenden
Jahr stattfindende Nationalratswahl geben werden. ****

Dabei zeigte sich Gusenbauer sehr zuversichtlich, dass die
SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl stärkste Partei werden wird,
denn nur dann wird es den dringend notwendigen politischen
Kurswechsel geben. Er wies auch darauf hin, dass im ersten Halbjahr
2006 Österreich die EU-Präsidentschaft innehaben wird, und dass es
besser ist, vorher im Herbst klare Verhältnisse im Bund zu schaffen,
um nicht mit "diesem außerordentlich wackeligen Koalitionpartner BZÖ,
in die Präsidentschaft gehen zu müssen. "Dann braucht man sich nicht
ständig davor zu fürchten, ob BZÖ-Chef Haider nicht doch noch
durchdreht", so Gusenbauer. Bei den Nationalratswahlen werden sich
die Österreicherinnen und Österreicher jedenfalls die Frage stellen,
ob sie den derzeitigen Kurs weiterfolgen wollen, der
Arbeitslosigkeit, ein Absinken des Mittelstandes und ungezählte
Belastungen mit sich bringt oder ob der SPÖ eine Chance zu geben ist,
die dann beweisen kann, das sie es besser macht, sagte Gusenbauer.

Bei den Landtagswahlen im Herbst geht Gusenbauer davon aus,
dass die SPÖ in allen drei Bundesländer gestärkt wird. "Es wurde
allgemein festgehalten, dass Bürgermeister Häupl und sein Team eine
äußerst gute Politik für Wien gemacht haben. Die Absolute der SPÖ hat
Wien gut getan und ich hoffe, dass sie sehr erfolgreich verteidigt
werden kann." Zur Steiermark merkte der SPÖ-Chef an, dass der Lack
von der ÖVP, die seit 60 Jahren regiert, etwas "abgebröckelt" ist. Er
erinnerte an die jüngsten ÖVP-Skandale rund um die Estag oder um
Spielberg. Demgegenüber stehe ein dynamischer Franz Voves, der ein
sehr "guter Kapitän" in der Steiermark sein wird. "Unser Ziel ist es
jedenfalls, dass Voves Landeshauptmann wird und nach 60 Jahren ein
politischer Wechsel stattfindet", so Gusenbauer. Zum Burgenland
unterstrich der SPÖ-Vorsitzende, dass in diesem Bundesland der
stärkste wirtschaftliche Aufholprozess erfolgte und dass er
zuversichtlich ist, dass Landeshauptmann Niessl die klare Mehrheit
der SPÖ verteidigen wird.

Auf die Nationalratswahl angesprochen, sagte Gusenbauer, dass
er sich an Koalitionsspekulationen vor der Wahl nicht beteiligen
will. Das wäre auch undemokratisch, noch bevor der Wähler entschieden
hat, bereits auszumachen, welche Koalition zu bilden sei. "Nach der
Wahl bin ich mit jeder Partei gesprächsbereit, die das Vertrauen der
Wähler erhalten hat", so Gusenbauer, der jedoch einschränkte, sich
nicht vorstellen zu können, eine "derartige Wackelkoalition" mit der
BZÖ einzugehen, wie es Kanzler Schüssel getan hat. Die SPÖ trete
jedenfalls nicht im Doppelpack mit den Grünen an. "Bei den Grünen
kann man sich nicht so sicher sein, ob sie eine Zusammenarbeit mit
der SPÖ wünscht. In Bregenz und in Oberösterreich haben die Grünen
jedenfalls die Zusammenarbeit mit der ÖVP bevorzugt. Unser Ziel ist
es daher, so stark zu werden, dass es eine Zwei-Parteien-Regierung
ohne SPÖ nicht geben kann", unterstrich der SPÖ-Vorsitzende.

Wenn man die SPÖ wählt, dann gebe es einen politischen
Wechsel geben, wer ÖVP wählt, will, dass Schüssel weiter
Bundeskanzler bleibt, und wer Grün wählt, ermöglicht unter Umständen,
dass Schüssel weiter Bundeskanzler bleibt, so Gusenbauer. (Forts.)
ns/ws

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