Gusenbauer: SPÖ wird in allen drei Bundesländer im Herbst vom Wähler gestärkt werden

Auch auf Bundesebene soll im Herbst gewählt werden

Wien (SK) Als sehr optimistisch äußerte sich SPÖ-Vorsitzender Alfred Gusenbauer Sonntag in der ORF-Pressestunde über die im Herbst bevorstehenden Landtagswahlen in der Steiermark, in Wien und im Burgenland. "Das gesamtpolitische Klima für die SPÖ ist außerordentlich günstig. Ich werde mit großem Engagement bei diesen Landtagswahlen werben", so Gusenbauer. Er ist überzeugt, dass die Landtagswahlen im Herbst Rückenwind für die SPÖ für die im kommenden Jahr stattfindende Nationalratswahl geben werden. ****

Dabei zeigte sich Gusenbauer sehr zuversichtlich, dass die SPÖ bei der nächsten Nationalratswahl stärkste Partei werden wird, denn nur dann wird es den dringend notwendigen politischen Kurswechsel geben. Er wies auch darauf hin, dass im ersten Halbjahr 2006 Österreich die EU-Präsidentschaft innehaben wird, und dass es besser ist, vorher im Herbst klare Verhältnisse im Bund zu schaffen, um nicht mit "diesem außerordentlich wackeligen Koalitionpartner BZÖ, in die Präsidentschaft gehen zu müssen. "Dann braucht man sich nicht ständig davor zu fürchten, ob BZÖ-Chef Haider nicht doch noch durchdreht", so Gusenbauer. Bei den Nationalratswahlen werden sich die Österreicherinnen und Österreicher jedenfalls die Frage stellen, ob sie den derzeitigen Kurs weiterfolgen wollen, der Arbeitslosigkeit, ein Absinken des Mittelstandes und ungezählte Belastungen mit sich bringt oder ob der SPÖ eine Chance zu geben ist, die dann beweisen kann, das sie es besser macht, sagte Gusenbauer.

Bei den Landtagswahlen im Herbst geht Gusenbauer davon aus, dass die SPÖ in allen drei Bundesländer gestärkt wird. "Es wurde allgemein festgehalten, dass Bürgermeister Häupl und sein Team eine äußerst gute Politik für Wien gemacht haben. Die Absolute der SPÖ hat Wien gut getan und ich hoffe, dass sie sehr erfolgreich verteidigt werden kann." Zur Steiermark merkte der SPÖ-Chef an, dass der Lack von der ÖVP, die seit 60 Jahren regiert, etwas "abgebröckelt" ist. Er erinnerte an die jüngsten ÖVP-Skandale rund um die Estag oder um Spielberg. Demgegenüber stehe ein dynamischer Franz Voves, der ein sehr "guter Kapitän" in der Steiermark sein wird. "Unser Ziel ist es jedenfalls, dass Voves Landeshauptmann wird und nach 60 Jahren ein politischer Wechsel stattfindet", so Gusenbauer. Zum Burgenland unterstrich der SPÖ-Vorsitzende, dass in diesem Bundesland der stärkste wirtschaftliche Aufholprozess erfolgte und dass er zuversichtlich ist, dass Landeshauptmann Niessl die klare Mehrheit der SPÖ verteidigen wird.

Auf die Nationalratswahl angesprochen, sagte Gusenbauer, dass er sich an Koalitionsspekulationen vor der Wahl nicht beteiligen will. Das wäre auch undemokratisch, noch bevor der Wähler entschieden hat, bereits auszumachen, welche Koalition zu bilden sei. "Nach der Wahl bin ich mit jeder Partei gesprächsbereit, die das Vertrauen der Wähler erhalten hat", so Gusenbauer, der jedoch einschränkte, sich nicht vorstellen zu können, eine "derartige Wackelkoalition" mit der BZÖ einzugehen, wie es Kanzler Schüssel getan hat. Die SPÖ trete jedenfalls nicht im Doppelpack mit den Grünen an. "Bei den Grünen kann man sich nicht so sicher sein, ob sie eine Zusammenarbeit mit der SPÖ wünscht. In Bregenz und in Oberösterreich haben die Grünen jedenfalls die Zusammenarbeit mit der ÖVP bevorzugt. Unser Ziel ist es daher, so stark zu werden, dass es eine Zwei-Parteien-Regierung ohne SPÖ nicht geben kann", unterstrich der SPÖ-Vorsitzende.

Wenn man die SPÖ wählt, dann gebe es einen politischen Wechsel geben, wer ÖVP wählt, will, dass Schüssel weiter Bundeskanzler bleibt, und wer Grün wählt, ermöglicht unter Umständen, dass Schüssel weiter Bundeskanzler bleibt, so Gusenbauer. (Forts.) ns/ws

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