Lopatka: Opposition soll am Reformgipfel konstruktiv mitarbeiten

Wien, 29. April 2005 (ÖVP-PK) Während die Bundesregierung einen
Reformdialog zum Thema "Wachstum und Arbeit" vorbereite, um dort
weitere konstruktive Schritte gegen die Arbeitslosigkeit zu
erarbeiten, ergingen sich Gusenbauer und seine Oppositionskollegen
in Schaumschlägerei und Polemik, sagte heute, Freitag, ÖVP-
Generalsekretär Abg.z.NR Dr. Reinhold Lopakta. "Es gibt ein
Rekordbudget für aktive und aktivierende Arbeitsmarktpolitik um den
Menschen Arbeit zu vermitteln. Am Sonntag gilt es, diese Maßnahmen
für die Arbeitsuchenden noch zu verstärken. Die Opposition ist
eingeladen, konstruktiv mitzuarbeiten", so Lopatka. ****

"Im Vorjahr wurden 1,5 Milliarden Euro für aktive und
aktivierende Arbeitsmarktpolitik aufgewendet, dieses Rekordbudget
ist auch für die Jahre 2005 und 2006 gesichert", so der ÖVP-
Generalsekretär. Es gebe ein neues Frühwarnsystem des AMS, dessen
Organisation und Zielsteuerung als europäisches Best-Practise-
Vorbild gelte. "Seit 2005 gibt es einen verpflichtenden
Betreuungsplan für jeden Arbeitslosen", so Lopatka.

Zur Jugendbeschäftigung habe die Bundesregierung das
Sonderprogramm JOBS FOR JOU(TH) ins Leben gerufen, "wo 9.600
Jugendliche qualifiziert und beschäftigt werden. Es gibt die
Zusicherung der Bundesregierung, für jeden Jugendlichen einen
Ausbildungsplatz zur Verfügung zu stellen", so Lopatka. Als
Vermittlungserfolg könne man ansehen, dass zwei von drei
Jugendlichen auf eine reguläre Lehrstelle wechseln konnten. "Die
Lehrlingsausbildungsprämie von 1.000 Euro pro Jahr und Lehrling ist
ein großer Ansporn für die Wirtschaft", so der ÖVP-Generalsekretär.

"HGPD-Vorsitzender Kaske hat sich als Gusenbauer-Parteifreund
sichtlich im Ton vergriffen und ist nicht an konstruktiven Lösungen
orientiert. Dabei soll er keine Falschaussagen treffen, denn durch
die Auslösung sind keine Arbeitsplätze vernichtet, sondern neue
geschaffen worden. Und auch Kaskes Genossen in Wien haben die
Hausbesorger-Tätigkeit ausgelagert", so Lopatka. "Der
Sozialsprecher der Grünen, Öllinger, ergeht sich nur in Polemik und
hat dabei keinerlei konstruktive Vorschläge für die Arbeitsuchenden
zu bieten."

"Gusenbauer und seine Oppositionskollegen sollen endlich
anerkennen, dass die Bundesregierung aktiv gegen die
Arbeitslosigkeit arbeitet. Eine konstruktive Beteiligung an dieser
Arbeit ist am Sonntag möglich, jeder Arbeitslose in Österreich ist
einer zuviel!", so Lopatka abschließend.

Rückfragehinweis: ÖVP Bundespartei, Abteilung Presse und Medien
Tel.:(01) 401 26-420; Internet: http://www.oevp.at

OTS0179    2005-04-29/12:04

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