Plassnik: Die EU-Erweiterung ein Erfolgsprojekt für die Zukunft Europas

Wien (OTS) - "Die EU-Erweiterung um zehn Staaten vor einem Jahr
war ein wichtiger Schritt für ein neues, modernes,
zukunftsorientiertes Europa", sagte Außenministerin Ursula Plassnik
anlässlich des Jahrestages der EU-Erweiterung am ersten Mai.

"Sehr viel Positives ist seither geschehen. Wir sehen große
Stabilität, europäisches Selbstbewusstsein und wirtschaftlichen
Aufschwung in jenen Staaten, die vor wenigen Jahren noch an den
Folgen der kommunistischen Zwangsherrschaft gelitten haben", so
Plassnik.

Die Staaten Mittel- und Osteuropas haben seit dem Fall des
Eisernen Vorhangs 1989 eine intensive Phase des Umbruchs und einer
enormen Umgestaltung erlebt und erfolgreich bewältigt. Natürlich gebe
es noch Bedarf an Änderungen, doch im gemeinsamen Europa seien diese
Probleme bewältigbar.

Gleichzeitig hätten sich viele Ängste des "alten" Europa nicht
bewahrheitet. Der europäische Arbeitsmarkt sei nicht mit einer Welle
von Billiglohnarbeitern konfrontiert. Im Gegenteil haben sich die
sozialen Standards in den benachteiligten Regionen erhöht.

Das politische Europa funktioniere reibungslos. "Von der
befürchteten Lähmung ist nicht die Spur", so Plassnik, "die Vertreter
der neuen Staaten haben sich perfekt in die Europäischen
Institutionen eingefügt. Sie sind im politischen Prozess voll
integrierte Partner. Die Erweiterung hat sich damit als ein
Erfolgsprojekt für die Zukunft Europas erwiesen".

"Gemeinsam mit unseren neuen Partnern arbeiten wir nun auf
europäischer Ebene für die Menschen der Region. Die Vertretung
gemeinsamer Interessen hat sich bezahlt gemacht. Wir arbeiten
gemeinsam an Aufgaben wie der Zukunft des Kosovo. Unsere
Innenministerien arbeiten bei der Bekämpfung von organisierter
Kriminalität und Korruption eng zusammen, und unsere Parlamentarier
führen einen breiten Dialog", so Plassnik.

Österreich habe mit der Erweiterung neue Nachbarn und Partner
gefunden und wiedergefunden. "So gesehen hat der EU-Beitritt
Österreichs zwar 1995 begonnen", so Plassnik, "doch abgeschlossen
wurde er erst am ersten Mai 2004". Österreich profitiere mehr als
alle anderen Staaten Europas nicht zuletzt wirtschaftlich von dem
Prozess der Erweiterung. Aber auch die Bevölkerung insgesamt nutze
die Chance, die neuen Nachbarn zu entdecken und intensive kulturelle
Kontakte zu pflegen. Sehr intensiv arbeite man auch im Bereiche der
gemeinsamen Sicherheit zusammen. "Nur gemeinsam können wir die
Herausforderungen der Zukunft angehen", so die Ministerin.

Der europäische Verfassungsvertrag sei das erste große gemeinsame
Projekt des neuen, größeren Europas, die neuen Partner haben daran
intensiv mitgearbeitet. Der Verfassungsvertrag bringe den Menschen
mehr Mitbestimmung, ein überschaubareres, transparenteres und
institutionell funktionierendes Europa, so die Außenministerin. Im
EU-Konvent und in der Regierungskonferenz sei ein richtungsweisender
Anfang einer engen Kooperation der Staaten und Völker des neuen
Europa gesetzt worden.

Mit der Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in die Union werde man
voraussichtlich 2007 die nächste Etappe der Erweiterung abschließen,
so Plassnik.

OTS0172    2005-04-29/12:00

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