NIKOLAUS PRINZ: WIR WOLLEN VERÄNDERN, UM ZU BEWAHREN!

Wien (ÖVP-PK) - Flexibilität und Veränderungsbereitschaft sind
notwendig, um gerade im Bildungsbereich den Erfordernissen der Zeit
entsprechend reagieren zu können. Mit diesen Worten begrüßte heute,
Mittwoch, der ÖVP-Abgeordnete Nikolaus Prinz das von Bundeskanzler
Schüssel angekündigte Gipfelgespräch mit Vertretern der Kirche, der
Regierung und der Opposition. "Damit beweist Wolfgang Schüssel echte
Führungskompetenz und den Mut zu einem konstruktiven Dialog."

"Der Zick-Zack-Kurs der SPÖ muss beendet werden. Eine Abschaffung
der erforderlichen Zweidrittelmehrheit in einigen Bildungsbereichen
ist sinnvoll. Denn nur so können wir notwendige Veränderungen in Gang
setzen, um wichtige bildungspolitische Ziele zu erreichen bzw. zu
bewahren", sieht Prinz in dem Spitzengespräch die Chance, die Karten
endlich klar auf den Tisch zu legen. "Es gibt kein Herumlavieren
mehr. Wir müssen uns alle darüber einig werden, dass parteitaktische
Spielchen in der Bildungspolitik nichts verloren haben." In einigen
Kernbereichen, wie etwa der Schulpflicht, der Schulgeldfreiheit, dem
Religionsunterricht und dem differenzierten Bildungssystem soll
weiterhin ein breiter politischer Konsens im Parlament nötig sein. In
anderen Bereichen aber soll der Zwang zur Zweidrittelmehrheit fallen.

Vom Gipfelgespräch erwartet sich der ÖVP-Abgeordnete endlich klare
Aussagen von SPÖ-Chef Gusenbauer über die künftige Ausrichtung der
SPÖ-Bildungspolitik. "Ich erwarte mir aber auch eine klare Aussage
der Kirche, das differenzierte Schulsystem in Österreich
beizubehalten", schloss Prinz.
(Schluss)

OTS0196    2005-04-20/14:00

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