"Neues Volksblatt" Kommentar: "Kurios" (Von Werner Rohrhofer)

Ausgabe vom 15. April 2005

Linz (OTS) - =

Die jetzt wieder entflammte Diskussion um das
geplante neue Asylgesetz entbehrt nicht einer kuriosen Seite. Da wird ein Entwurf für das neue Gesetz zur Begutachtung an alle erdenklichen Stellen und Institutionen verschickt. Es kommen entsprechende Stellungnahmen, Anregungen und Änderungsvorschläge. Die Innenministerin nimmt diese ernst und kündigt an, es werde geprüft, in welcher Form diese Änderungen letztendlich ins Gesetz einfließen können und sollen.
So weit, so logisch.
An diesem Punkt setzt aber eine von der Opposition initiierte und nicht der Kuriosität entbehrende Diskussion ein. Man kritisiert den Entwurf so, als wäre er ein in Stein gemeißeltes Gesetz, das Liese Prokop unverrückbar festgeschrieben hat. Um es den Herrschaften von der Opposition ins Stammbuch zu schreiben:
Ein Gesetzesentwurf, der in Begutachtung geht, ist etwas Vorläufiges, ist Gegenstand eines Diskussionsprozesses, in dem sachliche Argumente erwünscht und gefordert sind, damit am Schluss ein für alle Beteiligten optimales Gesetzeswerk herauskommt. Das gilt besonders bei einer sensiblen Materie wie der Asylantenfrage.

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