"Neues Volksblatt" Kommentar: "Kurios" (Von Werner Rohrhofer)

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Linz (OTS) - Die jetzt wieder entflammte Diskussion um das
geplante neue Asylgesetz entbehrt nicht einer kuriosen Seite. Da wird
ein Entwurf für das neue Gesetz zur Begutachtung an alle erdenklichen
Stellen und Institutionen verschickt. Es kommen entsprechende
Stellungnahmen, Anregungen und Änderungsvorschläge. Die
Innenministerin nimmt diese ernst und kündigt an, es werde geprüft,
in welcher Form diese Änderungen letztendlich ins Gesetz einfließen
können und sollen.
So weit, so logisch.
An diesem Punkt setzt aber eine von der Opposition initiierte und
nicht der Kuriosität entbehrende Diskussion ein. Man kritisiert den
Entwurf so, als wäre er ein in Stein gemeißeltes Gesetz, das Liese
Prokop unverrückbar festgeschrieben hat. Um es den Herrschaften von
der Opposition ins Stammbuch zu schreiben:
Ein Gesetzesentwurf, der in Begutachtung geht, ist etwas Vorläufiges,
ist Gegenstand eines Diskussionsprozesses, in dem sachliche Argumente
erwünscht und gefordert sind, damit am Schluss ein für alle
Beteiligten optimales Gesetzeswerk herauskommt. Das gilt besonders
bei einer sensiblen Materie wie der Asylantenfrage.

OTS0258    2005-04-14/19:06

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