Scheele: Ökodesign-Richtlinie bringt mehr Energieeffizienz für Europa

Wien (SK) Einen "wichtigen Schritt hin zu mehr Energieeffizienz"
nennt Karin Scheele, SPÖ-Europaabgeordnete und Mitglied des
Umweltausschusses, die heute in Strassburg in zweiter Lesung
beschlossene Ökodesign-Richtlinie. "Dahinter verbirgt sich ein
Regelwerk, mit dem energiebetriebene Produkte in Zukunft
unweltfreundlicher werden sollen. Dafür hat es in den einzelnen
EU-Mitgliedstaaten bisher sehr unterschiedliche Vorschriften gegeben.
Nun kommt es zu einer europaweiten Vereinheitlichung, die vom
EU-Parlament maßgeblich mit bestimmt wurde", so Scheele. ****

Konkret bezieht sich das EU-Rahmengesetz auf Produkte wie etwa Heiz-
und Warmwasserbereitungsgeräte, elektrische Antriebssysteme,
Beleuchtungen in privaten Haushalten und im Dienstleistungssektor,
auf Haushalts- und Bürogeräte, Unterhaltungselektronik sowie auf
Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen. Auch bei Produkten der
Informations- und Kommunikationstechnologie soll der Energieverbrauch
verringert werden (Stichwort Stand-by-Modus). Die Richtlinie gilt
jedoch nicht für Verkehrsmittel wie etwa PKW und LKW.

Scheele: "Ein Großteil des Verbrauchs von natürlichen Ressourcen und
Energie in der EU entfällt auf jene Produkte, wie sie die Richtlinie
umfasst. Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Erreichung
der Kyoto-Ziele sind hier Fortschritte dringend nötig. Wir brauchen
eine europaweite, integrierte Produktpolitik, die Umwelt-Anliegen von
Anfang an mit einbezieht." Denn derzeit steige der Strombedarf am
stärksten beim Endverbraucher. Dieser Trend, so Scheele, werde sich
weiter fortsetzen, falls nicht rasch mit politischen Maßnahmen
gegengesteuert wird.

In der Ausformulierung erteilt die Richtlinie lediglich allgemeine
Vorgaben. Die konkreten Kriterien, denen die einzelnen Produkte
künftig entsprechen müssen, werden nach Inkrafttreten des Regelwerks
von der EU-Kommission mittels Durchführungsbestimmungen erlassen. Die
Kontrolle wiederum wird den nationalen Marktaufsichtsbehörden
unterliegen. Bereits bestehende Regelungen für einzelne Produkte (z.
B. über FCKW in Kühlanlagen) bleiben unverändert gültig.

Scheele betont, dass es dem EU-Parlament zu verdanken sei, dass die
Vorgaben nun eine deutlichere ökologische Orientierung hätten:
"Ursprünglich war vorgesehen, dass ein Produkt grundsätzliches
Verbesserungspotenzial haben muss und dass diese Verbesserungen ohne
erhebliche Zusatzkosten möglich sein sollen. Das Parlament hat nun
durchgesetzt, dass die Energieeffizienz klar Vorrang hat. Außerdem
konnte das EP erreichen, dass Hersteller und Importeure von Produkten
gleich behandelt werden müssen. Das heißt konkret: Hat ein Hersteller
keine Niederlassung in der EU, so haftet stattdessen der Importeur."

Abschließend zeigt sich die Europaabgeordnete darüber erfreut, dass
es gelungen ist, mit dem Rat in einem so genannten
"Second-Reading-Agreement" soweit Einigkeit herzustellen, dass der
Gesetzgebungsprozess nach der heutigen Abstimmung im Parlament
abgeschlossen werden kann. "Dies hätte noch vor wenigen Wochen
niemand für möglich gehalten. Denn damals hatte der Rat noch ein
Verhalten an den Tag gelegt, als wollte er die Rolle des
EU-Parlaments als Mit-Gesetzgeber schlicht nicht zur Kenntnis nehmen.
Es ist erfreulich, dass es schlussendlich doch noch gelungen ist, die
unterschiedlichen Standpunkte zu einer kompromissfähigen Richtlinie
zusammen zu führen." (Schluss) ps/mm

OTS0100    2005-04-13/11:20

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