Scheele: Ökodesign-Richtlinie bringt mehr Energieeffizienz für Europa

EU-Regelwerk umfasst jene Produkte, bei denen der Energieverbrauch am schnellsten steigt

Wien (SK) Einen "wichtigen Schritt hin zu mehr Energieeffizienz" nennt Karin Scheele, SPÖ-Europaabgeordnete und Mitglied des Umweltausschusses, die heute in Strassburg in zweiter Lesung beschlossene Ökodesign-Richtlinie. "Dahinter verbirgt sich ein Regelwerk, mit dem energiebetriebene Produkte in Zukunft unweltfreundlicher werden sollen. Dafür hat es in den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bisher sehr unterschiedliche Vorschriften gegeben. Nun kommt es zu einer europaweiten Vereinheitlichung, die vom EU-Parlament maßgeblich mit bestimmt wurde", so Scheele. ****

Konkret bezieht sich das EU-Rahmengesetz auf Produkte wie etwa Heiz-und Warmwasserbereitungsgeräte, elektrische Antriebssysteme, Beleuchtungen in privaten Haushalten und im Dienstleistungssektor, auf Haushalts- und Bürogeräte, Unterhaltungselektronik sowie auf Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen. Auch bei Produkten der Informations- und Kommunikationstechnologie soll der Energieverbrauch verringert werden (Stichwort Stand-by-Modus). Die Richtlinie gilt jedoch nicht für Verkehrsmittel wie etwa PKW und LKW.

Scheele: "Ein Großteil des Verbrauchs von natürlichen Ressourcen und Energie in der EU entfällt auf jene Produkte, wie sie die Richtlinie umfasst. Im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung und zur Erreichung der Kyoto-Ziele sind hier Fortschritte dringend nötig. Wir brauchen eine europaweite, integrierte Produktpolitik, die Umwelt-Anliegen von Anfang an mit einbezieht." Denn derzeit steige der Strombedarf am stärksten beim Endverbraucher. Dieser Trend, so Scheele, werde sich weiter fortsetzen, falls nicht rasch mit politischen Maßnahmen gegengesteuert wird.

In der Ausformulierung erteilt die Richtlinie lediglich allgemeine Vorgaben. Die konkreten Kriterien, denen die einzelnen Produkte künftig entsprechen müssen, werden nach Inkrafttreten des Regelwerks von der EU-Kommission mittels Durchführungsbestimmungen erlassen. Die Kontrolle wiederum wird den nationalen Marktaufsichtsbehörden unterliegen. Bereits bestehende Regelungen für einzelne Produkte (z. B. über FCKW in Kühlanlagen) bleiben unverändert gültig.

Scheele betont, dass es dem EU-Parlament zu verdanken sei, dass die Vorgaben nun eine deutlichere ökologische Orientierung hätten:
"Ursprünglich war vorgesehen, dass ein Produkt grundsätzliches Verbesserungspotenzial haben muss und dass diese Verbesserungen ohne erhebliche Zusatzkosten möglich sein sollen. Das Parlament hat nun durchgesetzt, dass die Energieeffizienz klar Vorrang hat. Außerdem konnte das EP erreichen, dass Hersteller und Importeure von Produkten gleich behandelt werden müssen. Das heißt konkret: Hat ein Hersteller keine Niederlassung in der EU, so haftet stattdessen der Importeur."

Abschließend zeigt sich die Europaabgeordnete darüber erfreut, dass es gelungen ist, mit dem Rat in einem so genannten "Second-Reading-Agreement" soweit Einigkeit herzustellen, dass der Gesetzgebungsprozess nach der heutigen Abstimmung im Parlament abgeschlossen werden kann. "Dies hätte noch vor wenigen Wochen niemand für möglich gehalten. Denn damals hatte der Rat noch ein Verhalten an den Tag gelegt, als wollte er die Rolle des EU-Parlaments als Mit-Gesetzgeber schlicht nicht zur Kenntnis nehmen. Es ist erfreulich, dass es schlussendlich doch noch gelungen ist, die unterschiedlichen Standpunkte zu einer kompromissfähigen Richtlinie zusammen zu führen." (Schluss) ps/mm

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