- 01.04.2005, 16:38:38
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Cap: Seipel ist ablösereif - und das mehrfach
Wien(SK) "Museumsdirektor Seipel ist ablösereif, und das
mehrfach", zeigte sich der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Freitag im
Nationalrat empört über dessen "unendlich langes Sündenregister", das
Ministerin Gehrer völlig unbehelligt lasse. Dieses reiche weit - von
seiner Rolle im Zusammenhang mit dem Raub der Saliera angefangen bis
hin zu seinen intransparenten "Nebentätigkeiten". Cap wertete Seipels
Aktivitäten als exemplarisch für die Logik der gesamten
Museumspolitik der Regierung. Konkret warf der gf. SPÖ-Klubobmann
Ministerin Gehrer vor, viel Steuergeld in die Hand zu nehmen, damit
aber völlig konzeptlos zu agieren und unnötig Ressourcen durch
Konkurrenzkämpfe zwischen einzelnen Ausstellern um
Ausstellungsflächen zu vergeuden. Die "alten Kalauer" - Stichwort
"zentralistische Museums-Planwirtschaft" -, mit denen Ministerin
Gehrer die SPÖ kritisierte, ließen Cap unbeeindruckt: "Da erntet sie
höchstens einige Lachsalven dafür." ****
In Sachen Schulpolitik musste sich die Regierung von Cap den
Vorwurf gefallen lassen, wieder soziale Schranken einführen zu wollen
und damit die Reproduktion der bestehenden sozialen Ungleichheiten
anzustreben. "Das ist genau nicht, was wir unter Chancengleichheit
verstehen", so Cap - und forderte die Regierungsparteien erneut dazu
auf, die Schulgeldfreiheit in der Verfassung zu verankern.
Dem Vorwurf der Ministerin, "Klassenkampftöne" anzuschlagen,
konterte Cap: "Wenn sie glauben, dass es links ist, dass die Kinder
und Jugendlichen unabhängig von ihrer Herkunft und ihrer sozialen
Lage die bestmöglichste Bildung erhalten sollen, dann ist die SPÖ
links, dann ist die Kirche links, und dann sind sie rückschrittlich."
(Schluss) lm
OTS0267 2005-04-01/16:38
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