- 06.03.2005, 10:30:00
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MURAUER: SCHWERPUNKT IM BUDGET: SICHERHEIT FÜR ÖSTERREICHS SOLDATEN
ÖVP-Wehrsprecher: Verteidigungsbudget setzt richtige Akzente in der Sicherheitspolitik
Wien (ÖVP-PK) - 1.810 Millionen Euro aus dem Budget 2006 werden
dem Bereich der Landesverteidigung zufließen. "Damit kann sich das
Österreichische Bundesheer, so wie auch schon in diesem Jahr, in
seinen Aufgaben auf eine sichere finanzielle Basis stützen", zeigte
sich ÖVP-Wehrsprecher Abg. Walter Murauer heute, Sonntag, "sehr
zufrieden." ****
Die Schwerpunkte der künftigen Mittelverwendung liegen eindeutig
in der Modernisierung der Ausstattung des Bundesheeres. Gegenüber dem
Jahr 2004 haben sich 2005 und 2006 die Ausgaben für Bekleidung und
Ausrüstung der Truppen jeweils fast um das Dreifache erhöht. "Mit
neuen Kampfanzügen investieren wir gezielt in die Sicherheit unserer
Soldaten", erklärte Murauer. Vor allem wird dabei die Ausstattung
jener Einheiten berücksichtigt, die für die Verwendung bei
Auslandseinsätzen vorgesehen sind. "Damit wird jenen Aufgaben voll
Rechnung getragen, zu denen sich Österreich gegenüber der
Europäischen Union im Rahmen der Europäischen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik verpflichtet hat."
NEUE KRAFTFAHRZEUGE UND GERÄTE
Zudem, so Murauer, könne durch moderne Ausrüstung und funktionale
Bekleidung auch eine Qualitätssteigerung für Grundwehrdiener und
Berufssoldaten gleichermaßen erreicht werden. Ebenso ein Mehr an
Sicherheit erfolgt durch die Beschaffung neuer Kraftfahrzeuge und
Geräte, wie sie beispielsweise für Einsätze in Katastrophenfällen
erforderlich sind.
BUDGET ENTSPRICHT DER HEERESREFORM
"Die durchaus zufriedenstellende Höhe des Wehrbudgets 2006 ist in
erster Linie dem guten Verhandlungsergebnis von Verteidigungsminister
Platter mit Finanzminister Grasser zu verdanken. Er setzt damit die
richtigen Akzente für die Sicherheitspolitik unseres Landes." Das
Budget entspricht ganz klar den Anforderungen der Heeresreform, die
spätestens bis zum Jahr 2010 abgeschlossen sein wird. Jetzt sei es
erforderlich, mit Augenmaß und Weitsicht zu agieren. "Die
Kostensenkungen durch Personalreduzierung bzw. die Einnahmen durch
Liegenschaftsverkäufe werden schließlich erst im Rahmen der nächsten
Budgets zu erwarten sein", schloss Murauer.
(Schluss)
OTS0015 2005-03-06/10:30
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