• 03.03.2005, 15:55:30
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MIEDL: VORRANG FÜR MOBILITÄT, OHNE UMWELT ODER SICHERHEIT ZU GEFÄHRDEN

Wien, 3. März 2005 (ÖVP-PK) Es ist verwunderlich, dass -
angesichts der vielen anderen wichtigen Themen, die die
Österreicher/-innen bewegen - jetzt die Grünen dieses Thema zum
Gegenstand einer Dringlichen Anfrage im Jahr 2005 machen. Das sagte
heute, Donnerstag, ÖVP-Verkehrssprecher Abg. Werner Miedl anlässlich
der Dringlichen Anfrage der Grünen im Nationalrat. Das Thema 160 km/h
auf den Autobahnen sei nichts Neues, erinnerte Miedl daran, dass
der steirische Klubobmann Christopher Drexler diese Frage bereits im
Jahr 2003 aufgeworfen habe. "Wir wollen die Mobilität erhöhen, wo es
möglich ist. Freiheit im Verkehrsgeschehen kann aber nicht grenzenlos
sein." Zu bedenken gebe es die Auswirkungen auf die Umwelt und die
Verkehrssicherheit." ****

"Individuelle Mobilität ist eine wesentliche Säule unserer
Gesellschaft", sagte Miedl und verwies auf die wesentlichen
Maßnahmen, die diese Regierung in diesem Bereich verwirklicht habe
wie unter anderem die Neustrukturierung der ÖBB oder die Beimengung
von Bio-Kraftstoff durch Umweltminister Pröll, was eine
Schadstoffreduzierung von einer Tonne jährlich bedeute. Millionen von
Euro seien zudem in den letzten fünf Jahren für optimierte
Leitschienensysteme und Lärmschutz ausgegeben worden. Geplant sei
zudem eine Reform des öffentlichen Nahverkehrs, damit eine
funktionierende und sichere Nahverkehrsverbindung in den Kommunen
möglich wird. Weiters werde es heuer eine bewusstseinsbildende
Initiative für spritsparendes Fahren geben.

Ziel der ÖVP sei es vor allem, die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
"Das gestern im Nationalrat beschlossene neue Vormerksystem und die
Debatte über Tempolimits sehen wir als Auftakt für eine umfassende
Diskussion zum Thema Verkehrssicherheit, die wir nachhaltig führen
und bei der wir alle Betroffenen der Verkehrspolitik mit einbeziehen
wollen." Bei vielen beschlossenen Verkehrssicherheitsgesetzen hätten
die Grünen aber keine Zustimmung gegeben, führte Miedl etwa die
Verschärfung der Strafen für Alkohollenker im Zuge des Vormerksystems
an.

"Wir wollen besseren Schutz und mehr Sicherheit für Kinder und
Familien im Straßenverkehr", verwies Miedl darauf, dass 2003 der
Straßenverkehr im Schnitt in Österreich alle neun Minuten eine
verunglückte Person und jede zweite Stunde ein verunglücktes Kind
forderte. "Jede zehnte Stunde wird eine Person, an jedem zehnten Tag
ein Kind getötet. Das bedeutet täglich durchschnittlich rund 119
Unfälle mit Personenschaden, 156 Verletzte und beinahe drei
Todesopfer. Alles, was diese Bilanz verschlechtert, kann und wird
nicht die Zustimmung der ÖVP finden. Unser Ziel ist es, den Verkehr
sinnvoll zu steuern und einen Ausgleich zwischen dem berechtigten
Wunsch nach Mobilität und der erträglichen Belastung für Menschen und
Umwelt zu finden. Wir wollen Vorrang für die Mobilität der Menschen,
ohne die Umwelt oder die Sicherheit auf Österreichs Straßen zu
gefährden", schloss der ÖVP-Verkehrssprecher.
(Schluss)

OTS0257    2005-03-03/15:55

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