Scheucher: SPÖ und Grüne sollten von Drohgebärden ablassen

Aussagen von SPÖ und Grünen im Vorfeld des Gleichbehandlungs-ausschusses deplaciert

Wien, 16. Februar 2005 (ÖVP-PK) Mit Bedauern registrierte heute, Mittwoch, ÖVP-Frauensprecherin Abg.z.NR Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler die deplacierten Aussagen der Grünen Frauensprecherin Weinzinger. Bereits im Vorfeld des morgigen Gleichbehandlungsausschusses anzukündigen, "Antworten erzwingen" zu wollen, um Frauenministerin Rauch-Kallat "in die Mangel zu nehmen", sei wenig hilfreich und sinnvoll. "Das ist nicht die Diktion der ÖVP-Frauen", so Scheucher. ****

Darüber hinaus negiere die Opposition, dass die Frauen-Erwerbsquote von 2000 bis 2004 von 59,6 auf 62,8 gestiegen sei, so Scheucher in Richtung SPÖ-Wurm. Auch die Einkommensschere zwischen Frauen und Männern werde sich durch die Steuerreform verkleinern. Die Anhebung der Zuverdienstgrenze beim Alleinverdiener(erzieher)-absetzbetrag sowie der Kinderzuschlag zum Alleinverdiener-- (erzieher)absetzbetrag kommen vor allem Frauen bzw. Alleinerzieherinnen zu Gute. Zusätzlich zur Steuerreform standen für den Wiedereinstieg von Frauen in das Berufsleben 2004 etwa 35 Millionen Euro zur Verfügung.

Überdies seien Frauen die Gewinnerinnen der Pensionsharmonisierung, wie auch von verschiedenen Experten bestätigt wurde. Neben der Verdoppelung der pensionsbegründenden Kindererziehungszeiten wurde auch die Bemessungsgrundlage dazu verdoppelt. In den politischen Gremien wurde die Strategie des Gender-Mainstreaming verstärkt verankert, beim Gender-Budgeting liege Österreich im EU-Spitzenfeld. "Die Fakten sprechen für sich", so Scheucher, die abschließend festhält: "SPÖ-Frauen und Grüne sind aufgerufen, sich konstruktiv auf den Ausschuss vorzubereiten und
von kontraproduktiven Drohgebärden abzulassen."

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