"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Im Ton gemäßigt" (Von Monika Dajc)

Ausgabe vom 4. Februar 2005

Innsbruck (OTS) - Der Präsident flimmert in die Wohnzimmer und zielt auf gute Stimmung ab. Schlechte Nachrichten zu Budget oder Arbeitsplätzen werden sorgsam ausgeklammert, Widersprüche bei der Sozialpolitik übertüncht. Und der Blick in die Welt fällt weniger martialisch aus als in früheren Jahren.
Vor einem Jahr brachte Bush seinen Landsleuten die Frohbotschaft, dass sich die Welt dank amerikanischer Führungskraft und Entschlossenheit in bessere Richtung entwickle. Heuer präsentierte er ein weites Feld der Hoffnung - vom Nahen Osten bis Afghanistan. Doch Bush will nicht nachlassen, im Kampf gegen Terror und Bösewichte ganz allgmein. Den Iran sieht er als Terrorverdächtigen und spürt geballtes Unbehagen über die Teheraner Atompläne.
Damit ist vorgegeben, was einen gewichtigen Teil der amerikanisch-europäischen Gespräche in den nächsten Tagen bestimmen wird. Die EU setzt auf ihr Konzept des diplomatischen Dialogs mit Teheran. Bush will militärisch handeln, sollte dies notwendig werden. Setzt sich Vernunft durch, wird man beides brauchen. Gespräch und glaubwürdige Drohkulisse.
Was die Amerikaner gerne gehört hätten, das hat der Präsident nicht gesagt: Wann die Truppen aus dem Irak abgezogen werden. Dass die Wahlen dort stattgefunden haben, wertete er als Erfolg im Kampf für Demokratie und gegen Terrorismus. Doch das Morden dauert unvermindert an. Und der Irak bleibt für die Europäer ein Grund zur Kritik. Auch das wird man Bushs Außenministerin Rice in Berlin und Paris sagen. Bei den alten Vorbehalten zum US-Alleingang allein wird man es nicht bewenden lassen können.
Bei seiner zweiten Vereidigung hatte Bush eine Stärkung der Demokratie in der Welt versprochen. Ermahnungen gab es nun für Ägypten und Saudi-Arabien. Sie sollten mehr Demokratie wagen. In den Ausführungsbestimmungen zu diesem Appell blieb der Präsident vage.

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