JAKOB AUER: AUSGEZEICHNETER BUNDESRECHNUNGSABSCHLUSS 2003 AUCH EIN VERDIENST VON LÄNDERN UND GEMEINDEN

Matthias Ellmauer: Budgetäre Erfolgsstory in konjunkturell schwierigem Jahr

Wien (ÖVP-PK) - Der Obmann des Budgetausschusses, ÖVP-Abg. Jakob Auer, und Obmann-Stv. Abg. Matthias Ellmauer nehmen heute, Mittwoch, im Plenum des Nationalrates zum Bundesrechnungsabschluss 2003 Stellung. Für Jakob Auer ist es ein "besonderer Erfolg auch der Länder und Gemeinden, dass mit einem Budgetdefizit von 1,1 Prozent des BIP Österreich im Vergleich zu Deutschland und Frankreich Spitzenwerte in seiner Budgetpolitik aufweist." Matthias Ellmauer schreibt diese "budgetäre Erfolgsstory in einem konjunkturell sehr schwierigen Jahr" vor allem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu. ****

Das rot-grün regierte Deutschland schloss sein Budget 2003 mit einem Minus von 3,9 Prozent, Frankreich gar mit einem Defizit von 4,1 Prozent ab. "Für die meisten in der Opposition sind gerade diese beiden Länder Europas wichtiges Vorbild für ihre politischen Leitlinien. Da lobe ich mir die Arbeit von Karl-Heinz Grasser und Wolfgang Schüssel, die mit ihrer Budgetpolitik Sparsamkeit und soziale Verantwortung gleichermaßen wahrnehmen", so Auer. Natürlich wäre ein Nulldefizit, wie in den Jahren zuvor, schön gewesen. Aber konjunkturelle Entwicklungen und notwendige Reformen - wie etwa die Steuersenkung - haben Österreich ein kleines Defizit, dafür aber eine Senkung der Steuerquote und des Gesamtschuldenstandes gebracht. "Ich kann mit diesem Budget gut leben. Immerhin müssen uns das andere Länder erst einmal nachmachen", betont Auer.

Trotz der engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit Deutschland kann Österreich eine weit bessere wirtschaftliche Bilanz aufweisen Die Steuerreform 2005 bringt zusätzlich neuen Schwung und gute Stimmung in die Wirtschaft, verweist Ellmauer auf zahlreiche Betriebsbesuche. "Denn wir wollen nicht krank jammern, das zeugt nur von verantwortungslosem Handeln und hilft nicht, Probleme zu lösen." Unter dem Motto "Sozial ist, was Arbeit schafft" verwies Ellmauer auch auf ein paar Fakten zur Arbeitslosigkeit: Der Jahresdurchschnitt 2004 liegt in Österreich bei 7,1 Prozent, in Oberösterreich bei 4,4 Prozent. Zum Vergleich hat Wien eine Arbeitslosigkeit von 9,8 Prozent. Der Beschäftigungszuwachs 2004 liegt im Jahresdurchschnitt in OÖ bei einem Plus von 8.570, in Wien bei einem satten Minus von 5.761. "Das ist eben der Unterschied zwischen der Politik von Landeshauptmann Josef Pühringer und Landeshauptmann Michael Häupl", so Ellmauer abschließend.
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