- 26.01.2005, 12:42:04
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JAKOB AUER: AUSGEZEICHNETER BUNDESRECHNUNGSABSCHLUSS 2003 AUCH EIN VERDIENST VON LÄNDERN UND GEMEINDEN
Matthias Ellmauer: Budgetäre Erfolgsstory in konjunkturell schwierigem Jahr
Wien (ÖVP-PK) - Der Obmann des Budgetausschusses, ÖVP-Abg. Jakob
Auer, und Obmann-Stv. Abg. Matthias Ellmauer nehmen heute, Mittwoch,
im Plenum des Nationalrates zum Bundesrechnungsabschluss 2003
Stellung. Für Jakob Auer ist es ein "besonderer Erfolg auch der
Länder und Gemeinden, dass mit einem Budgetdefizit von 1,1 Prozent
des BIP Österreich im Vergleich zu Deutschland und Frankreich
Spitzenwerte in seiner Budgetpolitik aufweist." Matthias Ellmauer
schreibt diese "budgetäre Erfolgsstory in einem konjunkturell sehr
schwierigen Jahr" vor allem Bundeskanzler Wolfgang Schüssel und
Finanzminister Karl-Heinz Grasser zu. ****
Das rot-grün regierte Deutschland schloss sein Budget 2003 mit
einem Minus von 3,9 Prozent, Frankreich gar mit einem Defizit von 4,1
Prozent ab. "Für die meisten in der Opposition sind gerade diese
beiden Länder Europas wichtiges Vorbild für ihre politischen
Leitlinien. Da lobe ich mir die Arbeit von Karl-Heinz Grasser und
Wolfgang Schüssel, die mit ihrer Budgetpolitik Sparsamkeit und
soziale Verantwortung gleichermaßen wahrnehmen", so Auer. Natürlich
wäre ein Nulldefizit, wie in den Jahren zuvor, schön gewesen. Aber
konjunkturelle Entwicklungen und notwendige Reformen - wie etwa die
Steuersenkung - haben Österreich ein kleines Defizit, dafür aber
eine Senkung der Steuerquote und des Gesamtschuldenstandes gebracht.
"Ich kann mit diesem Budget gut leben. Immerhin müssen uns das andere
Länder erst einmal nachmachen", betont Auer.
Trotz der engen wirtschaftlichen Verflechtungen mit Deutschland
kann Österreich eine weit bessere wirtschaftliche Bilanz aufweisen
Die Steuerreform 2005 bringt zusätzlich neuen Schwung und gute
Stimmung in die Wirtschaft, verweist Ellmauer auf zahlreiche
Betriebsbesuche. "Denn wir wollen nicht krank jammern, das zeugt nur
von verantwortungslosem Handeln und hilft nicht, Probleme zu lösen."
Unter dem Motto "Sozial ist, was Arbeit schafft" verwies Ellmauer
auch auf ein paar Fakten zur Arbeitslosigkeit: Der Jahresdurchschnitt
2004 liegt in Österreich bei 7,1 Prozent, in Oberösterreich bei 4,4
Prozent. Zum Vergleich hat Wien eine Arbeitslosigkeit von 9,8
Prozent. Der Beschäftigungszuwachs 2004 liegt im Jahresdurchschnitt
in OÖ bei einem Plus von 8.570, in Wien bei einem satten Minus von
5.761. "Das ist eben der Unterschied zwischen der Politik von
Landeshauptmann Josef Pühringer und Landeshauptmann Michael Häupl",
so Ellmauer abschließend.
(Schluss)
OTS0176 2005-01-26/12:42
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