- 23.01.2005, 18:06:12
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"Tiroler Tageszeitung" - Kommentar: "Dilemma der ÖVP" (Von Michael Sprenger)
Ausgabe vom 24. Jänner 2005
Innsbruck (OTS) - Aus Sicht der ÖVP und FPÖ war es ein
Meisterstück. Der Hauptverband der Sozialversicherungsträger wurde
reformiert - umgefärbt sagen die Kritiker. Denn von Anfang an war es
das Ansinnen von ÖVP und FPÖ, die Machtverhältnisse auf den Kopf zu
stellen. Das einstige Feindbild der Wendekoalition, Hans Sallmutter,
wurde entfernt, die Arbeitgeber und somit die ÖVP bekam die Mehrheit.
Auch wenn der erste schwarzblaue Versuch später vom
Verfassungsgerichtshof aufgehoben wurde, am Prinzip der Umkehr der
politischen Mehrheitsverhältnisse änderte sich auch im zweiten Anlauf
nichts. Die ÖVP hat im Hauptverband klar das Sagen.
So wurde auch Wirtschaftsbund-Generalsekretär Karlheinz Kopf ohne
Aufsehen zum Vorsitzenden der Trägerkonferenz (Budgethoheit) gewählt.
Spannend wird nun die Wahl des Vorstandschefs. Um das Prinzip der
Selbstverwaltung nicht völlig über Bord zu werfen, soll hier
weiterhin ein Arbeitnehmer-Vertreter für den operativen Teil
zuständig sein. Doch genau dabei spießt es sich. Auch wenn die SPÖ
klar die Mehrheit bei den Arbeitnehmern stellt, entscheidend ist die
Machtverteilung im Vorstand. Also könnte auch hier ein Schwarzer das
Rennen machen - wenn dies die ÖVP will. Favorit für den
Vorstandsposten ist somit der streitbare Tiroler AK-Präsident Fritz
Dinkhauser.
Vor lauter Umfärben steht die ÖVP, insbesondere der Wirtschaftsbund,
nur vor einem Dilemma. Denn sie kann nun entscheiden zwischen einem
ÖVPler, der aber ist aus ihrer Sicht alles andere als ruhig und
berechenbar oder sie wählt den erklärten Gegner von Schwarz-Blau,
SPÖ-Gewerkschafter Wilhelm Haberzettl, zum Vorstandschef. Für den
Wirtschaftsbund alles andere als eine Aus-Wahl. Bleibt noch die
dritte Option, nämlich die Bestellung eines schwarzen Beamten als
Vorstand. Das allerdings wäre für Dinkhauser ein Affront und zugleich
eine Kampfansage an SPÖ und die Arbeitnehmer.
Rückfragehinweis:
Tiroler Tageszeitung, Chefredaktion - Tel.: 05 04 03/ DW 601
OTS0033 2005-01-23/18:06
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