10 Jahre EU 50 Jahre Marmelade

"Presse"-Leitartikel vom 3.1.2005, von Wolfgang Böhm

Wien (OTS) - "Konfitüre" nannten die gehobenen Kreise in Österreich Mitte des vergangenen Jahrhunderts das fein gelierte Fruchtmus. Die Deutschen nannten sie damals etwas abfällig nicht "Piefkes" sondern "Marmeladinger", weil dort im Norden der etwas gröbere Fruchtaufstrich zu jener Zeit "Marmelade" hieß.
50 Jahre später ist alles anders. Die Österreicher verteidigen die "Marmelade" als ihr eigenes Kulturgut und machen die EU dafür verantwortlich, dass sie nun gewaltsam zur Übernahme der bundesdeutschen Bezeichnung "Konfitüre" gezwungen würden. Es ist ein Hilfeschrei: So als ob es beim Bäcker bald nur noch Quarktaschen statt Topfengolatschen gäbe. So als ob gemeine Beamte in Brüssel die totale sprachliche Vereinheitlichung betrieben.
Die letztlich mit einer einfachen EU-Verordnung ins Lot gebrachte Debatte über den Begriff "Marmelade" hatte alle Ingredienzien, die das gestörte Verhältnis der Österreicher zur Europäischen Union widerspiegeln. Sie zeigte, wie eine Bevölkerung eine so dermaßen negative Grundeinstellung hat, dass sie für jede noch so absurde und ungerechte Verunglimpfung der EU ein offenes Ohr hat. Sie ist aber auch ein Hinweis darauf, dass die Österreicher nach wie vor ein Identitätsproblem mit diesem Europa haben. Und weil sie es haben, ihre emotionale Verankerung verstärkt in der eigenen Nation suchen. Zehn Jahre nach dem EU-Beitritt ist die europäische Integration nicht verstanden worden. Vielleicht auch, weil ihre Bedeutung nie erklärt wurde. Wenn sich mit diesem Jahreswechsel die Aufnahme zu einem runden Jubiläum jährt, bleibt ein bitterer Nachgeschmack, für den allerdings nicht allein die Bevölkerung verantwortlich gemacht werden kann.
Da waren die "Sanktionen" oder die zurückgewiesenen Wünsche nach einer Verlängerung des Transitvertrags, die beide als Angriffe gegen Österreich verstanden werden mussten. Tatsächlich haben in beiden Fällen die EU-Partner unsensibel ein Land und seine Menschen (bzw. Wähler) überfahren.
Da waren viele Entscheidungen, die von österreichischen Politikern in der EU mitgetragen, aber aus Ahnung vor möglichen negativen Schlagzeilen nicht transparent gemacht wurden - wie etwa die bereits mit dem Beitritt feststehende Aufhebung der Anonymität von Sparguthaben oder die schon 1999 beim Gipfel in Helsinki eingeleitete Aufnahme der Türkei. Und da war letztlich die Tatsache, dass die EU auch in Österreich ein Elitenprojekt geblieben ist.
Um die Vorteile der EU-Mitgliedschaft den Menschen näher zu bringen, reicht es eben nicht aus, wirtschaftliche Statistiken zu präsentieren. Denn dem einzelnen ist es ziemlich gleichgültig, ob sich das Wachstum durch den Beitritt um nullkommairgendwas erhöht hat. Wer erkennen muss, dass sein Realeinkommen gesunken ist, hat für derlei gesamtwirtschaftliche Rechnungen kein Verständnis. Dass freilich für derlei negative Erfahrungen einzelner nicht die EU, sondern eher die bisher höchste Steuerbelastung oder das Auseinanderklaffen der Einkommensverteilung verantwortlich ist, wird gerne übertüncht.
Der EU wird das alles freilich nicht gerecht. Sie hat sich zehn Jahre nach dem Beitritt in unserem Land weit unter ihren Wert geschlagen. Sie ist mit ihrem System der Rücksichtnahme auf individuelle Freiheiten, mit ihrer Förderung einer sozialpolitischen und rechtsstaatlichen Tradition der vielleicht einzige Hoffnungsträger, um unser hohes Niveau an Wohlstand und Humanität im härter werdenden globalen Wettbewerb zu bewahren.
Die Krux daran ist, dass diese Chance nur wahrgenommen werden kann, wenn die EU-Gremien weiterhin Gemeinschaftsinteressen über individuelle nationale Interessen stellen. Dabei kann zwar auf sprachliche Eigenheiten Rücksicht genommen werden, nicht aber auf eine latente, großteils hausgemachte Stimmung gegenüber allem, was in Brüssel entschieden wird.

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