Österreicher zum UNO-Sonderberichterstatter gegen Folter ernannt

Manfred Nowak erhält eines der wichtigsten Mandate der Menschenrechtskommission

Wien/Genf (OTS) - Der österreichische Menschenrechtsexperte, Professor Dr. Manfred Nowak, wurde am 23. November vom Vorsitzenden der Menschenrechtskommission der Vereinten Nationen zum VN-Sonderberichterstatter gegen Folter (Special Rapporteur on torture and other cruel, inhuman or degrading treatment or punishment) ernannt. Nowak tritt damit am 1. Dezember die Nachfolge des Niederländers Theo van Boven an, der dieses Mandat die letzten drei Jahre innehatte. Österreich hatte die Kandidatur von Prof. Nowak offiziell unterstützt. Das Mandat des Sonderberichterstatters zu Folter gehört zu einem der wichtigsten aber auch schwierigsten Mandate der Menschenrechtskommission. 1985 eingerichtet erfasst es alle Staaten, unabhängig davon, ob diese Vertragsparteien der Anti-Folterkonvention (CAT) sind. Die wesentlichsten Aufgaben des Sonderberichterstatters sind die Übermittlung dringender Appelle an Staaten betreffend Einzelpersonen, die angeblich von Folter bedroht sind, die Durchführung von Länderbesuchen sowie die jährliche Berichterstattung an die Menschenrechtskommission und die Generalversammlung der Vereinten Nationen. Sonderberichterstatter sind unabhängig, unbezahlt und in ihrer persönlichen Eigenschaft für maximal sechs Jahre bestellt.

Univ. Prof. Dr. Manfred Nowak ist wissenschaftlicher Leiter des Ludwig Boltzmann Instituts für Menschenrechte in Wien, österreichischer Experte im EU-Netzwerk unabhängiger Grundrechtsexperten und Leiter einer Besuchskommission beim Menschenrechtsbeirat im Bundesministerium für Inneres. Als international anerkannter Menschenrechtsexperte ist Professor Nowak unter anderem UNO-Experte für Verschwundene und Berater der Hochkommissarin für Menschenrechte in Fragen der Armutsbekämpfung. Seit den frühen 1980er Jahren beschäftigt er sich intensiv mit Fragen der Folterbekämpfung und -prävention und arbeitet derzeit an einem Kommentar zur UNO-Folterkonvention.

Aufgrund seines aktiven Engagements hat sich Österreich ein hohes Profil in der UNO-Menschenrechtskommission erworben. Zu diesem ausgezeichneten Ruf haben international anerkannte österreichische Experten wie Professor Nowak und österreichische think tanks wesentlich beigetragen.

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