Pröll: Zusammenführung von Agrar- und Umweltressort hat sich bewährt

Wien (AIZ) - "Die Zusammenführung von Landwirtschaft und Umwelt in
einem Ressort hat sich bestens bewährt. Auch andere EU-Länder sind
unserem Beispiel bereits gefolgt", stellte heute Bundesminister Josef
Pröll anlässlich eines Treffens mit seinen Ressortkollegen Margret
Beckett aus Großbritannien, Staatssekretär Philip von Brockdorff aus
Malta und Timis Euthimiou, Zypern, in Wien fest. Österreich hat
bekanntlich im Jahr 2000 die Agrar- und Umweltagenden in einem
Ressort gebündelt, Großbritannien im Jahr 2001, Malta 2003 und Zypern
bereits 1992. Alle drei Ressortchefs berichteten übereinstimmend über
positive Erfahrungen mit dieser Zusammenlegung. Bei dem Treffen, zu
dem Pröll eingeladen hatte, wurden heute gemeinsame Strategien zu
wichtigen ressortübergreifenden Themen wie ländliche Entwicklung,
Wassermanagement und erneuerbare Energie diskutiert.

Vor vier Jahren habe es in Österreich noch heftige Diskussionen
darüber gegeben, ob es Sinn mache, das Ressort Land- und Forst- und
Wasserwirtschaft mit dem Umweltministerium zu vereinen, erinnerte
Pröll. "Heute können wir mit Gewissheit sagen, dass diese Kombination
sinnvoll ist, weil sich hier zahlreiche Synergien ergeben, die wir
optimal nutzen können", zog der Minister Bilanz. Es zeige sich, dass
es zwischen Agrar- und Umweltinteressen nicht unbedingt ein
Gegeneinander geben müsse, sondern dass vielmehr ein Miteinander
notwendig sei, denke man an so sensible Bereiche wie Wasser- und
Bodenschutz oder das Agrarumweltprogramm.

Prinzip "Nachhaltigkeit" stärker verankern

Künftig möchte Pröll in Zusammenarbeit mit seinen Ressortkollegen
in der EU das Prinzip "Nachhaltigkeit" in zentralen Bereichen noch
stärker verankern: "Wir wollen, erstens, die Forcierung erneuerbarer
Energie als Antwort auf den globalen Klimawandel weiter forcieren und
damit auch den Landwirten zusätzliche Wertschöpfungsmöglichkeiten
bieten. Zweitens wollen wir im Bereich Wassermanagement unser
Lobbying verstärken, hier geht es insbesondere um die Umsetzung der
EU-Wasserrahmenrichtlinie", so Pröll. An dritter Stelle nannte er die
ländliche Entwicklungspolitik. Hier sollen so genannte
"Greening"-Maßnahmen, also umweltrelevante Aktivitäten, noch stärker
eingebaut werden. Diesbezüglich habe er heute Übereinstimmung mit
seinen Kollegen festgestellt, sagte der Minister.

Kritik der Grünen an Ökostromgesetz zurückgewiesen

Pröll ging vor Journalisten auch auf die heute von den Grünen
vorgebrachte Kritik am geplanten Ökostromgesetz ein. Durch die
Reduktion der Förderung von Strom aus erneuerbaren Energieträgern
würde die Importabhängigkeit Österreichs erhöht und indirekt
Atomstrom gefördert, so die Grünen. Pröll dazu: "'Das ist Blödsinn,
das Gegenteil ist der Fall. Wir fördern Ökostrom in den kommenden
Jahren bis 2010 mit zusätzlich EUR 17 Mio. pro Jahr. In Summe können
von 2005 bis 2010 rund 1,25 Milliarden Kilowattstunden zusätzlicher
Ökostrom gefördert werden, was gegenüber der bisherigen Regelung
einer Steigerung um mehr als 50% entspricht. Es gibt also keinen
Stillstand bei Ökostrom, sondern Bewegung. Andere Länder wären froh,
wenn sie ein Ökostromgesetz nach österreichischem Vorbild hätten."

Koordination von österreichischer und britischer EU-Präsidentschaft

Mit der britischen Landwirtschafts- und Umweltministerin Margret
Beckett hat Pröll heute auch über die EU-Präsidentschaft gesprochen.
Großbritannien hat den EU-Ratsvorsitz im zweiten Halbjahr 2005 inne
und übergibt diesen an Österreich, das den Vorsitz in der ersten
Jahreshälfte 2006 führt. Er habe mit Beckett speziell auch die Frage
der ländlichen Entwicklung im Zusammenhang mit der Finanziellen
Vorschau erörtert, berichtete Pröll.

Beckett sprach von einer "sehr guten Kooperation" in ihrem Agrar-
und Umweltressort. Insbesondere in den Bereichen Bodenschutz oder
Wassermanagement bestehe aus fachlicher Sicht ein großer Bedarf an
Zusammenarbeit, meinte sie. Es sei gut, wenn es für diese
Schlüsselfaktoren eine koordinierte Politik gebe. Bekett kündigte an,
es werde in der britischen Ratspräsidentschaft erstmals einen
gemeinsamen Agrar- und Umweltministerrat geben. Dabei werde auch die
Frage des Klimawandels als wichtiger Schwerpunkt behandelt.
(Schluss) kam

Rückfragehinweis:
AIZ - Agrarisches Informationszentrum, Pressedienst

Tel: 01/533-18-43,   mailto:[email protected]
   http://www.aiz.info
   FAX: (01) 535-04-38

OTS0251    2004-11-24/15:08

OTS-ORIGINALTEXT UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | AIZ

print