• 22.11.2026, 09:44:02
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Gödl: „Österreichische Volkspartei setzt Asylwende konsequent um, Rückkehrzentren in Ruanda sind nur der nächste wichtige Schritt“

Über 13.400 Ausreisen, 44 Prozent weniger Asylanträge und konkrete Fortschritte bei Rückkehrzentren außerhalb Europas

Wien (OTS) - 

„Die konsequente Asylpolitik von Innenminister Gerhard Karner zeigt Wirkung. Mehr als 13.400 Ausreisen bis Ende Oktober, ein Rückgang der Asylanträge um über 44 Prozent und so wenige Asylwerber in der Grundversorgung wie seit knapp 30 Jahren nicht mehr sprechen eine eindeutige Sprache. Besonders erfreulich ist, dass Österreich mittlerweile mehr Menschen mit Asylbezug außer Landes bringt, als neue originäre Asylanträge gestellt werden. Diese Zahlen sind kein Zufall, sondern das Ergebnis einer konsequenten Asylpolitik, für die sich Innenminister Gerhard Karner seit Jahren auf nationaler und europäischer Ebene einsetzt. Mit dem geplanten Rückführungszentrum in Ruanda wird nun der nächste entscheidende Schritt gesetzt, um die illegale Migration nach Europa nachhaltig einzudämmen“, betont ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl.

„Dass die Gruppe der Umsetzer unter österreichischer Beteiligung nun konkrete Verhandlungen mit Ruanda aufgenommen hat und bereits Anfang 2027 eine Vereinbarung unterzeichnet werden soll, ist ein bedeutender Fortschritt. Was vor wenigen Jahren auf europäischer Ebene noch undenkbar schien, nimmt durch den entschlossenen Einsatz Österreichs zunehmend konkrete Formen an. Rückkehrzentren außerhalb der Europäischen Union sind ein wesentlicher Baustein, um unser Asylsystem langfristig zu entlasten und illegale Migration wirksam zu bekämpfen. Innenminister Gerhard Karner hat frühzeitig erkannt, dass es dafür neue Lösungen und eine enge europäische Zusammenarbeit braucht. Gemeinsam mit Bundeskanzler Christian Stocker und EU-Innenkommissar Magnus Brunner treibt er die notwendige Neuordnung der europäischen Asylpolitik voran. Österreich ist damit nicht nur bei der Umsetzung einer strengen Asylpolitik erfolgreich, sondern auch ein maßgeblicher Impulsgeber für neue Lösungen auf europäischer Ebene“, so Gödl abschließend.

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