- 18.11.2026, 10:30:32
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- OTS0073
Vorschau auf die 17. Sitzung des Wiener Landtags am 19. November
Morgen, Donnerstag, 19. November, tritt der Wiener Landtag ab 9 Uhr zu seiner 17. Sitzung in der laufenden Legislaturperiode zusammen. Begonnen wird mit der Fragestunde. Die zuständigen Stadträt*innen beantworten Anfragen zu folgenden Themen: Gesetzliche Kernaufgabe der Wiener Kinder- und Jugendhilfe; Prüfung der Landesregierung im Rahmen des Aufsichtsrechtes nach dem Ärztegesetz; Leistungen der Wiener Mindestsicherung im Jahr 2024; Landesarbeitsreferent*innen-Konferenz; Erarbeitung eines Gesetzesentwurfes zum zurückgezogenen ‚Kultur-Euro‘.
Das Thema der Aktuellen Stunde lautet: „Frauen-Schutzunterkunftsvereinbarung – Gewaltschutz braucht langfristige und ausreichende Absicherung der Finanzierung.“ Eingebracht wurde es von den Grünen.
Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Tätigkeitsbericht der Wiener Umweltanwaltschaft für das Jahr 2025; eine Novelle des Wiener Antidiskriminierungsgesetzes sowie die 3. Dienstrechts-Novelle 2026.
Auf der Tagesordnung steht außerdem ein Dringlicher Antrag der ÖVP an Vizebürgermeisterin und Bildungsstadträtin Bettina Emmerling (NEOS) betreffend „Anteil der außerordentlichen Schulanfänger langfristig und nachhaltig reduzieren“.
Die Debatte zum Antrag der ÖVP wird im Anschluss an die Tagesordnung abgehalten, spätestens aber um 16 Uhr.
Zutrittsbestimmungen
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur Pressegalerie.
Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen unter [email protected] eine Akkreditierung beantragen.
Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red
Rückfragen & Kontakt
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