- 17.11.2026, 13:01:02
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SPÖ-Seltenheim: „Regierungsvorhaben tragen sozialdemokratische Handschrift“
Bundesregierung bringt Bahnausbau, Medienpaket und Bundesstaatsanwaltschaft auf den Weg
Die Bundesregierung hat heute, Dienstag, eine Reihe zentraler Vorhaben auf den Weg gebracht: vom Medienpaket über den ÖBB-Ausbau und die Bremse beim Klimaticket-Preis bis hin zur Bundesstaatsanwaltschaft und dem Schutz von Journalist*innen vor Einschüchterungsklagen. „Jedes einzelne dieser Vorhaben bringt Verbesserungen für die Österreicherinnen und Österreicher. Die Regierung arbeitet und die SPÖ schaut darauf, dass dabei die Menschen im Mittelpunkt stehen, die jeden Tag arbeiten gehen, Miete zahlen und mit ihrem Einkommen auskommen müssen“, sagt SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim mit Blick auf die heutigen Ministerratsbeschlüsse. ****
Für Seltenheim zeigt der heutige Tag, was diese Koalition ausmacht: „Die Regierung verhandelt, einigt sich und setzt um. Mit den heute auf den Weg gebrachten Vorhaben stärken wir, was Österreich zusammenhält: eine gute Infrastruktur im ganzen Land, eine lebendige Medienlandschaft als Grundpfeiler unserer Demokratie und einen Rechtsstaat, auf den sich alle verlassen können. Damit stärken wir unser Land nicht nur heute, sondern weit über diese Legislaturperiode hinaus.“ (Schluss) th/bj
Rückfragen & Kontakt
Pressesprecherin SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim
Theresa Hauke
Telefon: +4366488455349
E-Mail: [email protected]
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