Acht Tische für die Vierte Gewalt: Objektivierbare Kriterien für Journalismusförderung

Am 12. November tagte die dritte Ausgabe der Stakeholder-Klausur „Acht Tische für die Vierte Gewalt“ in der Ruhmeshalle des Heeresgeschichtlichen Museums. Rund 60 Vertreter:innen aus den acht Bereichen – Brancheninstitutionen, Herausgeberschaft & Chefredaktionen, Journalist:innen, Medienmanagement, Medienwissenschaft, Politik, Recht und Zivilgesellschaft – arbeiteten an zwei konkreten Fragestellungen: Nach welchen objektivierbaren Kriterien kann journalistische Qualität bei der Vergabe staatlicher Förderungen beurteilt werden? Und: Worauf soll bei der Ausgestaltung und Verankerung der zukünftigen Förderkommission besonders geachtet werden?

Die Impulse des Tages setzten Maren Beaufort (Institut für vergleichende Medien- und Kommunikationsforschung der Österreichischen Akademie der Wissenschaften und der Universität Klagenfurt) und Leonard Novy (Senior Advisor NewsGuard Germany). Einen aktuellen Überblick über den „Weg zur neuen Förderkommission“ gab Evelyn Hemmer (BMWKMS).

In einer ersten Runde wurde an den Tischen darüber diskutiert, welche Kriterien für eine künftige Journalismusförderung herangezogen werden sollen. Der Kriterienkatalog basiert auf der Studie „Journalismusförderung in Österreich“ vom Medienhaus Wien und wurde an manchen Stellen durch eine Mehrheit im Plenum ergänzt. Anschließend priorisierten die Teilnehmenden die Kriterien individuell. In der zweiten Runde wurde der aktuelle Stand der Diskussion rund um die neue Förderkommission an den Tischen besprochen und seitens der Stakeholder-Gruppen Empfehlungen für die weitere Vorgehensweise an die Regierung formuliert.

Dabei stand seitens der Teilnehmer:innen neben der weisungsfreien, transparenten und jeweils begründeten Fördervergabe die Empfehlung im Vordergrund, dass Förderentscheidung künftig nicht mehr von Einzelpersonen, sondern von einem Kollegialorgan getroffen werden sollen. Diese Empfehlung habe auch bereits der Rechnungshof in seinem Prüfbericht zur bestehenden Fördervergabe ausgesprochen. Engagiert diskutiert wurde zudem die Frage nach Anzahl und fachlicher Zusammensetzung der Kommission. Am häufigsten wurde hier eine Mitgliederanzahl zwischen drei und fünf Personen genannt. Bei der Frage der Besetzung dieser Kommission stand das Ziel im Vordergrund, die Unabhängigkeit der Entscheidungen zu gewährleisten, zudem wurde öfter eine rollierende Amtsperiode von sechs oder mehr Jahren empfohlen. Für einige Tische war eine Ergänzung der bestehenden Struktur der Medienbehörde KommAustria, die bereits weisungsfrei ist, als Ausgangsbasis naheliegend.

Deutlich ausgesprochen wurde seitens einzelner Stakeholder-Gruppen die Empfehlung, dass die Föderkommission von beratenden Beiräten unterstützt werden soll, wobei es zielführend wäre, hier auch internationale Expertise einzubinden.

Gabriela Bacher verweist auf das Regierungsprogramm zum Thema Medienförderung und meint: „Die Ergebnisse der Acht Tische unterstützen das Vorhaben der Bundesregierung, die Medienförderung mit dem Fokus auf Qualitätsjournalismus, Treffsicherheit, Zukunftsfähigkeit und Medienvielfalt weiterzuentwickeln. Wir hoffen, die Acht Tische können einen Beitrag zur Umsetzung und damit auch zur Absicherung der Medienfreiheit leisten.“

Sebastian Loudon ergänzt: „So unterschiedlich einzelne Standpunkte zum Thema Medienförderung auch sein mögen – die gemeinsame lösungsorientierte Zusammenarbeit auf Augenhöhe zwischen Menschen mit unterschiedlichen Perspektiven hat eine neue Qualität in die medienpolitische Debatte gebracht, und wir bedanken uns bei allen, die sich auf diesen Weg eingelassen haben.“

Die Reihung der Kriterien sowie ein Gruppenfoto finden Sie unter https://cloud.pbagentur.at/index.php/s/Bmx2sLqEJXQ9R5K

Initiiert wurde die Stakeholder-Klausur „Acht Tische für die Vierte Gewalt“ von Ein Versprechen für die Republik und der DATUM STIFTUNG für Journalismus und Demokratie. Unterstützt wurde die Veranstaltung von der ERSTE Stiftung.