Aumannplatz: Bürgerversammlung wurde zur demokratiepolitischen Farce

Mit scharfer Kritik reagiert die Wiener Volkspartei Währing auf die gestern abgehaltene Bürgerversammlung zum Aumannplatz. Die von ÖVP, NEOS und FPÖ gemäß Wiener Stadtverfassung verlangte Bürgerversammlung sei von Rot-Grün nicht als Dialogveranstaltung, sondern als reine Informations- und Werbeveranstaltung für die bereits seit September bekannten Pläne inszeniert worden.

„Die Bürgerversammlung verfehlte ihren eigentlichen Zweck völlig. Die Organisatoren, die Stadt Wien und die grüne Bezirksvorsteherin Silvia Nossek, hatten offenbar keinerlei Interesse daran, über kostengünstigere Alternativen oder ein Verkehrskonzept zu sprechen. Die Veranstaltung wurde damit zu einer demokratiepolitischen Farce, einem organisatorischen Chaos und einer vertanen Chance für echten Bürgerdialog“, erklärt Oliver Möllner, Bezirksvorsteher-Stellvertreter der Wiener Volkspartei Währing.

Der Pfarrsaal St. Gertrud war bis auf den letzten Platz gefüllt. Hunderte Währingerinnen und Währinger wollten sich informieren und ihre Anliegen einbringen. Das enorme Interesse zeigt, wie wichtig der Bevölkerung die Zukunft des Aumannplatzes ist. Allein die ÖVP Währing hatte im Vorfeld rund 14.000 Haushalte zur Teilnahme eingeladen. Umso unverständlicher sei die mangelhafte Organisation der Veranstaltung gewesen.

„Es gab kein einziges Mikrofon für die Bürgerinnen und Bürger, keine geordnete Moderation und keine funktionierende Diskussionsmöglichkeit. Viele Anwesende mussten quer durch den Saal rufen, um überhaupt gehört zu werden. Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Fragen nicht stellen oder ihre Anliegen gar nicht vorbringen. Wer zu einer Bürgerversammlung lädt, muss den Bürgerinnen und Bürgern auch die Möglichkeit geben, zu Wort zu kommen“, so Möllner.

Besonders irritierend sei zudem der Auftritt der Bezirksvorsteherin gewesen. Eine offizielle Eröffnung oder Begrüßung habe nicht stattgefunden. Erst nach mehrfachen Aufforderungen aus dem Publikum betrat Silvia Nossek die Bühne. „Wer Bürgerbeteiligung ernst nimmt, stellt sich den Menschen von Beginn an und sucht das Gespräch. Genau dieser Eindruck wurde gestern nicht vermittelt“, kritisiert Möllner.

Kernthemen der Bürgerversammlung wurden nicht behandelt

Besonders scharf kritisieren Beate Marx, Klubobfrau der Wiener Volkspartei Währing, und Oliver Möllner, dass die eigentlichen Inhalte der Bürgerversammlung nicht behandelt wurden.

Der offizielle Titel der Veranstaltung lautete:

„Neugestaltung Aumannplatz: Folgen für den Verkehr in ganz Währing und Evaluierung von kostengünstigeren Varianten.“

„Genau über diese beiden Punkte wurde nicht diskutiert. Weder wurde ein Verkehrskonzept präsentiert noch wurden kostengünstigere Alternativen vorgelegt oder ernsthaft geprüft. Die MA 28 bestätigte sogar, dass sie von der Bezirksvorsteherin mit keiner Alternativplanung beauftragt wurde. Damit bleibt völlig unklar, welche Varianten überhaupt geprüft wurden“, erklären Möllner und Marx.

Bis heute fehle ein nachvollziehbares Verkehrskonzept für die Auswirkungen auf ganz Währing. Gleichzeitig sei nicht ersichtlich, ob und in welchem Umfang kostengünstigere Lösungen untersucht wurden.

„Statt Antworten auf berechtigte Fragen gab es Belehrungen und das pauschale Zurückweisen kritischer Anmerkungen. So schafft man keine Akzeptanz für ein Projekt dieser Größenordnung“, so Möllner und Marx.

ÖVP fordert Neustart des Projekts

Für die Wiener Volkspartei Währing ist klar, dass das Projekt in seiner derzeitigen Form keine ausreichende Unterstützung in der Bevölkerung findet.

„Die berechtigten Sorgen und Fragen hunderter Bürgerinnen und Bürger wurden ignoriert. Wer Bürgerbeteiligung ernst meint, muss zuhören, diskutieren und Alternativen prüfen. Davon war bei dieser Veranstaltung nichts zu sehen. Wir fordern daher weiterhin einen Neustart des Projekts, die Vorlage eines Verkehrskonzepts, die ernsthafte Prüfung kostengünstiger Varianten und vor allem eine echte Einbindung der Währingerinnen und Währinger in die weiteren Planungen“, so Oliver Möllner abschließend.