FPÖ-Triller: „Wer Gewalt als Protestmittel legitimiert, ist als ÖH-Vorsitzende untragbar!“

Mit scharfer Kritik reagiert FPÖ-Klubobmann LAbg. Marco Triller auf Aussagen von Valentina Simschitz. Sie ist Vorsitzende der Österreichischen Hochschülerschaft an der Karl-Franzens-Universität Graz und Vorsitzende des steirischen VSStÖ. In einem Interview mit der „Kleinen Zeitung“ wurde Simschitz gefragt, ob sie Gewalt gegen Dinge ablehne. Sie antwortete wörtlich: „Wenn es gegen Statussymbole des Kapitalismus oder Luxusgüter geht, kann das ein gewähltes Mittel sein, muss es aber nicht.“ Zuvor hatte sie erklärt, sie könne nachvollziehen, wenn Gruppen „zu anderen Mitteln greifen“. „Diese Aussagen sind ein demokratiepolitischer Offenbarungseid. Gewalt ist in jeglicher Hinsicht abzulehnen, ob gegen Menschen oder gegen Sachen. Sie hat in unserer demokratischen und rechtsstaatlichen Gesellschaft keinen Platz. Wer eingeschlagene Scheiben, brennende Autos und zerstörtes Eigentum als legitimes Mittel des Protestes betrachtet, verlässt den Boden unseres demokratischen Grundkonsenses“, so Triller.

Für den freiheitlichen Klubobmann kann es nur eine Konsequenz geben. „Frau Simschitz vertritt als ÖH-Vorsitzende sämtliche Studenten der größten Universität unseres Bundeslandes. Wer in dieser Funktion Gewalt relativiert und als Option für politische Anliegen in den Raum stellt, ist es nicht würdig, der ÖH an der Uni Graz vorzustehen. Diese antidemokratischen Ansichten sind mit ihrem aktuellen Amt unvereinbar. Simschitz muss die Konsequenzen ziehen und als ÖH-Vorsitzende zurücktreten“, fordert Triller. Auch die „Kleine Zeitung“ bezeichnet die Aussage in einem Kommentar als „fatal“.

Die Aussagen der VSStÖ-Vorsitzenden haben für Triller aber auch eine parteipolitische Dimension: „Der VSStÖ ist die Studentenorganisation der Sozialdemokratie. Diese Aussagen zeigen, dass sich der Linksextremismus offenbar auch in der steirischen SPÖ festsetzt. Wer hier schweigt, macht sich mitverantwortlich. SPÖ-Landesparteivorsitzender Max Lercher muss sich daher klar positionieren und unmissverständlich distanzieren. Er muss klarstellen, dass Gewalt für die steirische SPÖ kein Mittel des Protestes ist, weder gegen Menschen noch gegen Sachen. Bleibt diese Klarstellung aus, ist auch das eine Antwort und zwar eine entlarvende“, so Triller abschließend.