FPÖ – Krauss zu Gewalt gegen 17-Jährige: Mädchen dürfen nicht zu Opfern islamistischer Unterdrückung werden

Der Bericht in der Kronen Zeitung über eine 17-jährige Wienerin, die von ihrer eigenen Familie misshandelt worden sein soll, weil sie sich weigerte, ein Kopftuch zu tragen, ist erschütternd. „Dass ein junges Mädchen in Wien Gewalt erleben muss, weil es selbst über sein Leben und seine Kleidung bestimmen will, ist absolut inakzeptabel. Familiärer Zwang und häusliche Gewalt sind gerade im Migrantenmilieu im Zusammenhang mit patriarchalen Wertvorstellungen ein ernstes Problem, das nicht länger verharmlost werden darf“, erklärt FPÖ-Klubobmann Maximilian Krauss.

„Seit September gab es in Wien bereits 98 Meldungen wegen Verstößen gegen das Kopftuchverbot an Schulen – Strafen wurden bisher keine verhängt. Das zeigt, dass die Stadt sicherstellen muss, dass die gesetzlichen Bestimmungen auch tatsächlich durchgesetzt werden. Wir fordern eine konsequente Anzeige bei wiederholten Verstößen, die Ausschöpfung des gesetzlichen Strafrahmens und eine rasche Einschaltung der Kinder- und Jugendhilfe, wenn Mädchen unter familiären Druck geraten. Wer Mädchen und Frauen unterdrückt und unsere Grundwerte mit Füßen tritt, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz“, betont Krauss.

Auch den von NEOS-Desasterstadträtin Bettina Emmerling vorgestellten neuen Integrationsleitplan sieht Krauss kritisch: „Wir brauchen keinen weiteren sinnlosen Integrationsmaßstab, sondern klare Regeln und Konsequenzen. Besonders widersprüchlich ist, dass gerade jene linken Parteien, die sich öffentlich für Frauenselbstbestimmung starkmachen und patriarchale Strukturen bekämpfen wollen, bei Zwang und Unterdrückung in bestimmten Migrantenmilieus die Augen verschließen oder diese Probleme verharmlosen. Wer in Österreich lebt, muss die Gleichberechtigung von Frauen und Männern sowie das Recht von Mädchen auf Selbstbestimmung respektieren. Bei familiärem Zwang und Gewalt braucht es konsequentes Einschreiten, Schutz für die Betroffenen und die strafrechtliche Verfolgung von Tätern. „Mädchen dürfen nicht zu Opfern islamistischer Unterdrückung werden. Statt ein kostspieliges PR-Projekt nach dem anderen zu präsentieren, muss die Stadtregierung endlich handeln und Mädchen wirksam schützen“, so Krauss abschließend.