FPÖ – Berger: Migrantenkriminalität ufert rund um den Nationalfeiertag völlig aus

„Während Österreich rund um den Nationalfeiertag seine Heimat feiert, ufert die Migrantenkriminalität in Wien völlig aus“, erklärt der Sicherheitssprecher der Wiener FPÖ, Stadtrat Stefan Berger, angesichts zweier Schussvorfälle innerhalb weniger Tage.

Nachdem Syrer und Tschetschenen aus dem Drogenmilieu in Wien Penzing für eine Schießerei gesorgt haben, gab es in der Nacht auf Sonntag nach einer Massenschlägerei Schüsse am Schwedenplatz in der Wiener Innenstadt. „Schießereien, Massenschlägereien und Gewaltexzesse dürfen niemals zum Normalzustand einer europäischen Hauptstadt werden. Genau dorthin hat die jahrelange Willkommens- und Zuwanderungspolitik von SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig Wien aber geführt. Die Wiener SPÖ hat über Jahre hinweg Zuwanderung in unser Sozialsystem gefördert und gleichzeitig jede Warnung vor den daraus entstehenden Sicherheitsproblemen ignoriert“, kritisiert Berger.

Berger nimmt auch ÖVP-Innenminister Karner in die Pflicht: „Die ÖVP stellt seit Jahren den Innenminister und kündigt ständig Härte an. Das Ergebnis sehen die Wiener jeden Tag auf ihren Straßen. Illegale Migration wurde nicht gestoppt, Abschiebungen werden nicht in ausreichendem Ausmaß durchgesetzt und die Sicherheitslage hat sich in vielen Bereichen massiv verschärft. Auch Innenminister Karner ist mit seiner Sicherheitspolitik gescheitert.“

Für den freiheitlichen Sicherheitssprecher brauche es daher einen sofortigen Kurswechsel: „Wer als ausländischer Staatsbürger unsere Gesetze missachtet, schwere Straftaten begeht und unsere Bevölkerung gefährdet, hat jedes Gastrecht verwirkt. Straffällige Ausländer müssen konsequent abgeschoben werden. Wien braucht eine echte Null-Toleranz-Politik. Diese wird es nur mit einem FPÖ-Kurswechsel geben.“