ÖCV zum Nationalfeiertag: Freiheit und Demokratie müssen verteidigt werden können

Anlässlich des österreichischen Nationalfeiertags am 26. Oktober erinnert der Österreichische Cartellverband (ÖCV) an die Verantwortung, Freiheit, Demokratie und staatliche Souveränität auch für kommende Generationen zu bewahren. „Unsere Freiheit, unsere demokratische Ordnung und unser Rechtsstaat sind große Errungenschaften unserer Gesellschaft und Kernpositionen unseres Landes. Sie sind aber keine Selbstverständlichkeit und dürfen nicht als solche behandelt werden“, erklärt ÖCV-Präsident Michael Mostböck. Angesichts der veränderten geopolitischen Bedrohungslage brauche es ein neues Bewusstsein für die Verantwortung jedes Einzelnen gegenüber Staat und Gesellschaft. „Neutralität bedeutet nicht, sich aus sicherheitspolitischer Verantwortung zurückzuziehen. Wer unabhängig bleiben will, muss auch in der Lage sein, seine Unabhängigkeit zu schützen“, so Mostböck.

Stärkung des Bundesheeres und der strategischen Resilienz

In diesem Zusammenhang bekräftigt der ÖCV seine Forderung nach einer nachhaltigen Stärkung des Bundesheeres und der allgemeinen Wehrpflicht. Bereits im Mai hat der ÖCV mit einer Resolution die Umsetzung des von der Wehrdienstkommission empfohlenen Modells „Österreich PLUS“ mit acht Monaten Grundwehrdienst und verpflichtenden Milizübungen gefordert. Die nunmehr geplante Wehrdienstreform müsse daran gemessen werden, ob sie tatsächlich zu einer verbesserten Einsatzbereitschaft führe. „Ein modernes Bundesheer braucht neben einer zeitgemäßen Ausrüstung vor allem gut ausgebildete Soldaten und eine funktionierende Miliz. Die Wehrpflicht ist dabei Ausdruck einer gemeinsamen Verantwortung für unsere Sicherheit“, betont Mostböck. Entscheidend seien eine hochwertige Ausbildung, regelmäßige Übungen und die Fähigkeit, im Ernstfall rasch handeln zu können. Dazu gehöre, so Mostböck, auch zielgerichtete Truppenstärke. Die angestrebte Mob-Stärke müsse definiert sein und ausgebaut werden, damit im Ereignisfall auch abgeschätzt werden könne, ob die Verteidigungsfähigkeit gegeben sei.

Zugleich unterstreicht der ÖCV die Notwendigkeit einer stärkeren europäischen Zusammenarbeit. Die Ereignisse der jüngeren Vergangenheit hätten erneut verdeutlicht, dass Europa seine strategische Handlungsfähigkeit ausbauen müsse. Das betreffe neben der Verteidigung insbesondere die Energieversorgung, die Landwirtschaft und die Versorgung mit kritischen Rohstoffen. „Österreichs Sicherheit und Wohlstand sind untrennbar mit einem starken und handlungsfähigen Europa verbunden. Wir müssen unsere Abhängigkeiten verringern und gemeinsam dafür sorgen, dass Europa seine Freiheit und seinen Wohlstand aus eigener Kraft sichern kann“, erklärt Mostböck. Österreichs Neutralität stehe einer aktiven Mitwirkung an dieser europäischen Verantwortung nicht entgegen.

Bildung für resiliente Demokratie

Gesellschaftliche Widerstandsfähigkeit erschöpfe sich jedoch nicht in militärischer Stärke und Versorgungssicherheit. Ebenso entscheidend seien Bildung, Wissenschaft und die demokratische Kultur eines Landes. „Eine wehrhafte Demokratie braucht mündige Bürger, die selbstständig denken, Informationen kritisch hinterfragen und bereit sind, Verantwortung zu übernehmen. Unsere Schulen und Hochschulen haben dabei eine zentrale Aufgabe“, so Mostböck. Gerade angesichts von Desinformation, gesellschaftlicher Polarisierung und der rasanten Entwicklung Künstlicher Intelligenz müssten wissenschaftliche Redlichkeit, ein offener Diskurs und eine werteorientierte Bildung gestärkt werden. „Der Nationalfeiertag erinnert uns nicht nur daran, was frühere Generationen für Österreich erreicht haben. Er verpflichtet uns auch, Freiheit, Demokratie und Selbstbestimmung für die kommenden Generationen zu erhalten“, schließt Mostböck.