FW-Langthaler: Willkommen auf FW-Linie, Frau Schultz!

Die Freiheitliche Wirtschaft (FW) zeigt sich erfreut über die jüngsten Aussagen von Wirtschaftskammerpräsidentin Martha Schultz. Mit ihrer Forderung, die CO₂-Bepreisung auszusetzen und die Mineralölsteuer zu senken, ist Schultz nun auch öffentlich auf die seit Langem vertretene Linie der Freiheitlichen Wirtschaft eingeschwenkt. Die FW geht allerdings noch einen entscheidenden Schritt weiter und fordert die vollständige Abschaffung der CO₂-Bepreisung!

Während die Freiheitliche Wirtschaft seit Jahren gegen wirtschaftsschädliche CO₂-Belastungen, immer neue Steuern und staatliche Kostentreiberei kämpft, scheint diese Erkenntnis nun endlich auch an der Spitze der ÖVP-dominierten Wirtschaftskammer angekommen zu sein. Besser spät als nie! Dass die Wirtschaftskammerpräsidentin plötzlich Forderungen übernimmt, für die die FW seit Jahren eintritt, ist jedenfalls ein bemerkenswerter wirtschaftspolitischer Sinneswandel.

Allerdings sollte dieser erfreuliche Erkenntnisgewinn nicht bei der Energiepolitik enden. Die FW empfiehlt Martha Schultz, gleich weitere Kapitel ihres Wirtschaftsprogramms zu übernehmen: niedrigere Steuern, deutlich reduzierte Lohnnebenkosten, weniger Bürokratie und bessere Investitionsbedingungen. Diese Forderungen kann Schultz auch gleich bei ihren Parteifreunden in der ÖVP deponieren. Schließlich wäre Österreichs Unternehmern schon viel geholfen, wenn die ÖVP endlich jene Belastungen beseitigen würde, die sie selbst politisch mitzuverantworten hat!

Besonders dringend wäre allerdings ein Kurswechsel bei der Wirtschaftskammer selbst. Die Freiheitliche Wirtschaft fordert seit Jahren tiefgreifende Strukturreformen: Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft, ein Betrieb – ein Beitrag, Direktwahl des Kammerpräsidenten, radikale Verschlankung aufgeblähter Strukturen sowie volle Transparenz bei Finanzen, Rücklagen und Funktionärsentschädigungen.

Eine Wirtschaftskammer muss den Unternehmern dienen und nicht umgekehrt! Kosmetische Reformen, halbherzige Einsparungen und das Festhalten an überholten Machtstrukturen reichen dafür nicht aus. Wer glaubwürdig wirtschaftliche Entlastungen fordert, muss auch bereit sein, vor der eigenen Haustüre zu kehren!

FW-Generalsekretär Reinhard Langthaler abschließend mit einem augenzwinkernden Angebot: „Liebe Frau Schultz, willkommen auf FW-Linie! Bei der CO₂-Bepreisung haben Sie offenbar bereits in unserem Wirtschaftsprogramm nachgelesen. Machen Sie ruhig weiter – besonders das Kapitel über die überfällige Kammerreform können wir Ihnen empfehlen. Und wenn Ihnen unsere Positionen ohnehin immer besser gefallen, steht einem Beitritt zur Freiheitlichen Wirtschaft eigentlich nichts mehr im Wege. Bei uns müssen Sie wirtschaftliche Vernunft jedenfalls nicht erst entdecken!“