FPÖ-Haimbuchner/Gruber zum Nationalfeiertag: Heimat braucht Haltung – Österreichs Freiheit & Neutralität müssen verteidigt werden können

Anlässlich des bevorstehenden Nationalfeiertags am 26. Oktober erinnern FPÖ-Landesparteiobmann und Landeshauptmann-Stellvertreter Dr. Manfred Haimbuchner und FPÖ-Sicherheitssprecher, Landesparteisekretär LAbg. Michael Gruber an die Bedeutung von Freiheit, Neutralität und staatlicher Unabhängigkeit. Der Nationalfeiertag sei nicht nur ein Anlass, auf die Geschichte Österreichs zurückzublicken, sondern auch eine Verpflichtung, Verantwortung für die Zukunft unseres Landes und der kommenden Generationen zu übernehmen. „Heimat braucht Haltung. Und Haltung heißt, dass man nicht umfällt, wenn der Wind von vorne kommt. Gerade am Nationalfeiertag müssen wir uns bewusst machen, dass Freiheit, Unabhängigkeit und Selbstbestimmung keine Selbstverständlichkeiten sind. Sie wurden von früheren Generationen errungen und müssen von uns bewahrt werden. Wer seine Heimat liebt, muss auch bereit sein, Verantwortung für sie zu übernehmen“, betont Haimbuchner. „Österreich hat in den vergangenen Jahrzehnten bewiesen, dass Neutralität, Eigenständigkeit und ein starker gesellschaftlicher Zusammenhalt wesentliche Grundlagen für eine erfolgreiche Entwicklung sind. Diese Errungenschaften gilt es auch unter veränderten internationalen Rahmenbedingungen zu schützen.“ *****

Zwtl.: „Wer neutral sein will, muss auch verteidigungsfähig sein“

Besonders deutlich werde, so Haimbuchner und Gruber, „die Verantwortung für Österreichs Sicherheit in der anhaltenden Debatte über die Zukunft des Bundesheeres.“ Die nach wie vor ungelöste Wehrdienstreform zeige, dass die Bundesregierung bei einer zentralen sicherheitspolitischen Frage bislang keine tragfähige parlamentarische Einigung erzielen konnte. „Unsere immerwährende Neutralität ist kein historisches Lippenbekenntnis, sondern ein klarer Auftrag für die Gegenwart und die Zukunft. Wer die Unabhängigkeit Österreichs ernst nimmt, muss auch dafür sorgen, dass unser Bundesheer seinen verfassungsmäßigen Auftrag erfüllen kann. Ein neutraler Staat muss in der Lage sein, sein Staatsgebiet, seine Bevölkerung und seine Souveränität aus eigener Kraft zu schützen“, so die beiden oberösterreichischen FPÖ-Politiker.

Aus Sicht von FPÖ-Sicherheitssprecher Gruber „ist eine Wehrdienstreform nötig, die sich konsequent an den tatsächlichen Erfordernissen der militärischen Landesverteidigung orientiert.“ Dazu gehöre insbesondere das von der Wehrdienstkommission empfohlene Modell „Österreich PLUS“ mit acht Monaten Grundwehrdienst und zwei Monaten verpflichtenden Milizübungen. Gleichzeitig müsse der Zivildienst auf mindestens zwölf Monate verlängert werden, um das Verhältnis zwischen Wehr- und Zivildienst entsprechend anzupassen. Ebenso notwendig seien eine ausreichende personelle Ausstattung des Bundesheeres, mehr Unteroffiziere, eine Stärkung der Miliz und eine deutliche Ausweitung des derzeit vorgesehenen Mobilmachungsrahmens von 55.000 Soldaten.

„Es geht nicht darum, irgendeinen politischen Kompromiss zu präsentieren, nur damit die Bundesregierung ihre Uneinigkeit überdecken kann. Entscheidend ist, dass das Bundesheer am Ende tatsächlich besser aufgestellt ist. Dafür benötigen wir gut ausgebildete Soldaten, eine funktionierende Miliz, ausreichend Personal und die notwendigen finanziellen Mittel. Eine Reform, die diese Voraussetzungen nicht erfüllt, wird den sicherheitspolitischen Herausforderungen nicht gerecht“, erklärt Haimbuchner und betont gemeinsam mit dem FPÖ-Sicherheitssprecher: „Gerade der Nationalfeiertag muss Anlass sein, sich die Bedeutung einer glaubwürdigen Landesverteidigung vor Augen zu führen. Neutralität und Wehrhaftigkeit sind keine Gegensätze, sondern gehören untrennbar zusammen.“

Zwtl.: „Verantwortung bedeutet auch, kommenden Generationen eine Zukunft zu ermöglichen“

Neben der militärischen Landesverteidigung gehe es am Nationalfeiertag aber auch um die Frage, welches Österreich den kommenden Generationen hinterlassen werde. Freiheit und Selbstbestimmung seien schließlich nur dann von dauerhaftem Wert, wenn junge Menschen in ihrer Heimat auch eine Perspektive hätten. „Wir tragen Verantwortung dafür, dass unsere Kinder und Enkelkinder in einem freien, sicheren und wirtschaftlich starken Österreich aufwachsen können. Dazu gehört, dass sich junge Familien etwas aufbauen können, dass Leistung anerkannt wird und dass der Staat mit den ihm anvertrauten Mitteln verantwortungsvoll umgeht. Wer die Zukunft unseres Landes sichern will, muss heute die richtigen Entscheidungen treffen“, betont Haimbuchner. Eine verantwortungsvolle Finanzpolitik sei dafür ebenso wesentlich wie wirtschaftliche Stabilität und die Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Dauerhafte Handlungsfähigkeit könne nur gewährleistet werden, wenn auch kommende Generationen finanziellen und politischen Gestaltungsspielraum hätten.

Zwtl.: „Österreich lebt von den Menschen, die jeden Tag ihren Beitrag leisten“

Haimbuchner nahm den bevorstehenden Nationalfeiertag auch zum Anlass, um den Menschen zu danken, die tagtäglich Verantwortung für Österreich übernehmen und mit ihrer Arbeit zum Wohlstand und Zusammenhalt des Landes beitragen: „Ich bin stolz auf Oberösterreich und auf die Menschen in unserem Land. Auf jene, die jeden Tag in der Früh aufstehen und arbeiten gehen, die Familien gründen und Kinder großziehen, die Betriebe führen, Arbeitsplätze schaffen oder sich ehrenamtlich für andere einsetzen. Sie alle leisten einen unverzichtbaren Beitrag dazu, dass unsere Heimat lebenswert bleibt. Das verdient nicht nur am Nationalfeiertag unseren größten Respekt“, so Haimbuchner. „Ein besonderer Dank gilt den Soldaten des österreichischen Bundesheeres, den Grundwehrdienern und Milizangehörigen sowie allen Einsatzkräften und ehrenamtlichen Helfern, die sich für die Sicherheit der Bevölkerung einsetzen. Ebenso gebührt den Zivildienern Anerkennung für ihren wichtigen Dienst an der Gesellschaft“, hebt Gruber hervor.

Abschließend unterstreicht der oberösterreichische FPÖ-Landesparteiobmann, dass der Nationalfeiertag über alle politischen Meinungsverschiedenheiten hinweg an das Gemeinsame erinnern solle. „Unsere Heimat ist weit mehr als ein Stück Land auf der Landkarte. Sie ist der Ort, an dem wir verwurzelt sind, an dem unsere Familien leben und an dem unsere Kinder ihre Zukunft haben sollen. Freiheit, Neutralität, Sicherheit und Zusammenhalt sind Werte, die wir nicht als selbstverständlich betrachten dürfen. Heimat braucht Haltung – und die Bereitschaft, auch für kommende Generationen Verantwortung zu übernehmen.“ (schluss) bgt