Standortdialog mit Umweltminister Totschnig und „Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur“

Auf Einladung von Umwelt- und Klimaminister Norbert Totschnig fand am Dienstag im Umweltministerium ein weiteres Standortgespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Allianz „Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur“ (ZOVI) statt. Im Mittelpunkt des Austauschs standen aktuelle standort-, infrastruktur- und umweltpolitische Themen sowie Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Einen besonderen Schwerpunkt bildete die geplante Novelle des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G), die sich derzeit in Begutachtung befindet.

„Ein starker Wirtschaftsstandort braucht eine leistungsfähige Infrastruktur und verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen. Mit der geplanten UVP-G-Novelle werden wir Verfahren effizienter gestalten und unnötige Verzögerungen reduzieren – bei gleichzeitig hohen Umweltstandards. Entscheidend sind praxistaugliche Lösungen, die Rechtssicherheit schaffen und Österreichs Wettbewerbsfähigkeit stärken. Der Austausch mit den Unternehmen liefert dafür wichtige Impulse,“ so Umwelt- und Klimaminister Norbert Totschnig.

„Überlange Verfahrensdauern, Verzögerungen und hohe Verfahrenskosten machen zentrale Infrastrukturprojekte in Österreich oft unplanbar – mit direkten Auswirkungen auf Versorgungssicherheit, Wertschöpfung und Transformation. Planbarkeit und Verfahrenseffizienz sind daher zentrale Voraussetzungen für Investitionen, Arbeitsplätze und Wachstum. Im Rahmen der ZOVI unterstützen die zentralen Betreiber kritischer Infrastruktur, wie APG, ASFINAG, Flughafen Wien, ÖBB und VERBUND den aktuellen Entwurf zur UVP-G-Novelle. Wir begrüßen den Begutachtungsentwurf ausdrücklich, denn er enthält wesentliche Regelungen, die dem Ziel der Entbürokratisierung, Beschleunigung und Vereinfachung dienen.“, sagt Günther Ofner, Vorstand der Flughafen Wien AG und Mitglied der Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur (ZOVI).

UVP-G-Novelle: Beschleunigung und Rechtssicherheit verbinden
Die geplante Novelle des UVP-G war das zentrale Thema des Standortgesprächs. Der vorliegende Entwurf setzt auf die Weiterentwicklung von UVP-Verfahren und soll dazu beitragen, Abläufe effizienter zu gestalten und unnötige Verzögerungen zu vermeiden. Aus Sicht der Plattform ZOVI und der vertretenen Unternehmen ist das ein wichtiger Beitrag zur Stärkung des Wirtschafts- und Infrastrukturstandorts Österreich. Die Plattform und die vertretenen Unternehmen bewerteten den vorliegenden Entwurf der UVP-G-Novelle durchwegs positiv. Die geplanten Änderungen werden als wichtiger Schritt gesehen, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und zu vereinfachen und damit die Umsetzung zentraler Infrastrukturvorhaben zu erleichtern. Zugleich unterstrichen die Gesprächsteilnehmer die Bedeutung von Rechtssicherheit und verlässlichen Rahmenbedingungen für Unternehmen.

Einigkeit bestand darüber, dass Verfahrensbeschleunigung und der Erhalt hoher Umweltstandards kein Widerspruch sein müssen. Ebenso entscheidend sind klare gesetzliche Rahmenbedingungen, planbare Verfahren und Rechtssicherheit für Unternehmen. Diese Faktoren sind wesentlich, damit Investitionen verlässlich vorbereitet und standortrelevante Projekte erfolgreich umgesetzt werden können.

Im Rahmen des Gesprächs brachten die Vertreterinnen und Vertreter der Unternehmen wichtige Erfahrungen und Impulse aus der Praxis ein. Diese sollen dazu beitragen, Herausforderungen bei der Umsetzung von Infrastrukturvorhaben frühzeitig zu erkennen und praktikable Lösungen für effiziente Genehmigungsprozesse weiterzuentwickeln.

Planbarkeit und klare Rahmenbedingungen für einen starken Wirtschaftsstandort
Die Gesprächsteilnehmer einte das Ziel, die Voraussetzungen für die Sicherung und den Ausbau des Wirtschaftsstandorts Österreich zu verbessern. Über die UVP-G-Novelle hinaus wurden zahlreiche weitere standort-, infrastruktur- und umweltpolitische Themen diskutiert. Dabei standen sowohl aktuelle nationale Vorhaben als auch Entwicklungen auf EU-Ebene und im internationalen Umfeld im Fokus – etwa die Zukunft des EU-Emissionshandels sowie Rahmenbedingungen für die Zukunft der Erneuerbaren Energien in Österreich, wie den dafür notwendigen Netzausbau.

Das Standortgespräch knüpft an den bisherigen Dialog zwischen dem Bundesministerium und der ZOVI an. Der regelmäßige Austausch zwischen Politik und Praxis soll dazu beitragen, konkrete Herausforderungen zu identifizieren und tragfähige Lösungen für die Weiterentwicklung des Infrastrukturstandorts Österreich zu erarbeiten.

ZOVI als Partner für praxisnahe Lösungen
Die Allianz „Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur“ (ZOVI) vereint rund 20 führende Infrastrukturunternehmen Österreichs, die gemeinsam über 100.000 Arbeitsplätze sichern und jährlich Milliardenbeträge in den Standort investieren. Ziel der Allianz ist es, durch sektorübergreifende Zusammenarbeit die Voraussetzungen für eine moderne, leistungsfähige und zukunftssichere Infrastruktur zu stärken.