SJ Zivkovic: „Milliarden für Aufrüstung, während bei den Menschen gespart wird“

Fünf Milliarden Euro entsprechen zwei Metern: Mit einer überdimensionalen Budgetskala vor dem Bundeskanzleramt macht die Sozialistische Jugend Österreich sichtbar, wie unterschiedlich die Bundesregierung ihre finanziellen Prioritäten setzt.

„Während die Bundesregierung bei den Menschen den Sparstift ansetzt, fließen immer mehr Milliarden in Aufrüstung. 5,2 Milliarden Euro für das Militär stehen weniger als einer Milliarde für Klima und gerade einmal 55 Millionen Euro für Frauenpolitik gegenüber. Diese Zahlen zeigen, welche Prioritäten diese Bundesregierung setzt“, kritisiert Larissa Zivkovic, Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreich.

Für die Aktion macht die SJ die Milliardenbeträge sichtbar: Fünf Milliarden Euro entsprechen auf der Budgetskala zwei Metern. Während sich die Kartons für das Militärbudget von 5,2 Milliarden Euro mehr als zwei Meter hoch stapeln, erreicht das Gesundheitsbudget etwas mehr als einen Meter. Das Klimabudget bleibt unter 40 Zentimetern, das Frauenbudget ist im direkten Vergleich kaum sichtbar.

„Wenn Milliarden für Aufrüstung bereitgestellt werden, während gleichzeitig bei Klima, Gesundheit und anderen Bereichen gespart wird, ist das keine finanzielle Notwendigkeit, sondern eine Frage politischer Prioritäten. Statt immer mehr Geld in militärische Aufrüstung zu stecken, muss die Bundesregierung in ein gutes Leben für die Menschen investieren“, so Zivkovic.

Wie groß die Unterschiede zwischen den einzelnen Budgets sind, zeigt die zwei Meter hohe Skala bei der Aktion. „Was bei Milliardenbeträgen oft abstrakt bleibt, wird hier sichtbar. Während für das Militär 5,2 Milliarden Euro vorgesehen sind, bleiben für Klima und Frauenpolitik deutlich kleinere Beträge. Das darf so nicht bleiben. Öffentliche Gelder sollen wieder dort eingesetzt werden, wo sie das Leben der Menschen konkret verbessern“, betont Zivkovic.

Die Medienaktion ist Teil des Herbstschwerpunktes „Geld für Menschen statt für Waffen!“. Im Rahmen des Schwerpunktes sammelt die SJ Unterschriften für ein Verbot von Waffen- und Dual-Use-Exporten in Kriegs- und Krisengebiete sowie mehr Transparenz bei österreichischen Rüstungsexporten. „Österreich darf nicht länger an Kriegen mitverdienen. Mit unserer Petition fordern wir die Bundesregierung auf, Waffenexporte in Kriegs- und Krisengebiete zu stoppen und endlich für vollständige Transparenz zu sorgen“, so Zivkovic abschließend.

Fotos sind unter folgendem Link frei verfügbar: https://www.sjoe.at/pressefotos