Grüne Wien/Ellensohn zu Stadtrechnungshofbericht: Chaos beim Wiener Energiebonus 2022 und 2023

„Wer rasch hilft, hilft doppelt, wer falsch hilft, gar nicht. Der Stadtrechnungshof stellt nach einem Prüfersuchen des Grünen Klubs im Wiener Rathaus der rot-pinken Stadtregierung wirklich kein gutes Zeugnis aus“, konstatiert David Ellensohn, Vorsitzender des Wiener Stadtrechnungshof-Ausschusses und Grüner Gemeinderat.

Die rasche Hilfe war gut gemeint, aber viel zu schlampig gemacht: Rund 21 Millionen Euro, fast 10 Prozent der Fördersumme, musste von mehr als 61.000 Wienerinnen und Wienern zurückgefordert werden, weil das Verwaltungsprozedere offensichtlich nicht durchdacht war. Hunderte Klagen vor Gericht und tausende Inkassobemühungen des Magistrats brauchte es zur Korrektur. Nicht einmal der Stadtrechnungshof konnte die Kosten dieser zigtausenden Rückforderungen eruieren, weil schlicht nicht alle notwendigen Daten dafür auffindbar waren.

Zusätzlich wurde seitens der Stadt Wien in Medien und auf der eigenen Internetseite bei der 1,8 Millionen teuren Bewerbung der Aktion ein falscher Begriff verwendet, der Menschen glauben machte, dass sie einen Energiebonus erhalten sollten – den sie dann wieder zurückzahlen mussten.

„Tausende frustrierte Wienerinnen und Wiener, Verwaltungskosten für die Rückforderungen nicht bezifferbar: Gut gemeint ist nicht immer auch gut gemacht. So etwas darf nicht mehr passieren“, schließt Ellensohn seine Kritik.