SJ-Zivkovic zu SPÖ-Debatte: „Glaubwürdige SPÖ-Politik muss Leben der arbeitenden Menschen verbessern“

“Die Sozialdemokratie gewinnt nicht an Glaubwürdigkeit, wenn die Parteispitze anders besetzt wird. Sie wird stärker, wenn sie wieder klar sagt, auf welcher Seite sie steht: für Vermögenssteuern statt Kürzungspolitik, für leistbares Wohnen, einen starken Sozialstaat und eine Politik, die das Leben der arbeitenden Menschen tatsächlich besser macht.“, so Zivkovic.

„Wenn die Vermögensungleichheit immer weiter wächst und gleichzeitig bei den arbeitenden Menschen gespart wird, dürfen wir uns nicht wundern, wenn die Sozialdemokratie weiter an Vertrauen verliert. Rund 70 Prozent der Bevölkerung sprechen sich für eine Millionärssteuer aus. Die Bundesregierung weigert sich wider dem Willen der Bevölkerung, faire Steuern auf Vermögen und Erbschaften einzuführen. Die SPÖ muss die Verteilungsfrage wieder ins Zentrum ihrer Politik rücken, um das Vertrauen von arbeitenden Menschen zurückzugewinnen“, betont Zivkovic.

„Wir würden uns wünschen, dass sich die gesamte Sozialdemokratie mit derselben Energie für Vermögenssteuern, leistbares Wohnen und ein besseres Leben für die Menschen einsetzt, mit der sie derzeit Personaldebatten führt“, so Zivkovic.

„Die entscheidende Frage ist, welche Antworten auf die Missstände unserer Zeit gegeben werden. Wohnen muss wieder leistbar werden. Löhne müssen für ein gutes Leben reichen. Wir brauchen entschiedene Maßnahmen gegen die Klimakatastrophe und massive Investitionen in unser Gesundheitssystem. Momentan trägt diese Last fast ausschließlich die arbeitende Bevölkerung. Das muss sich ändern. Wenn endlich auch jene ihren Beitrag leisten, die ihr Vermögen auf Kosten der Leistung der breiten Bevölkerung anhäufen, hat die SPÖ auch wieder eine Chance auf Glaubwürdigkeit“, so Zivkovic abschließend.