18. Wiener Gemeinderat (1)

Der 18. Wiener Gemeinderat hat heute, Mittwoch, um 9 Uhr mit der Fragestunde begonnen.

Fragestunde

In der ersten Anfrage erkundigte sich GR Michael Stumpf, BA (FPÖ) bei Klima- und Personalstadtrat Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ) nach der Kapazität der Wiener Entsorgungsinfrastruktur. Czernohorszky berichtete, dass Wien die Müllverbrennungskapazität und entsprechende Kapazitätsgrenzen weiterhin ausbaue. Während die Restmüllmenge sinke, steige mit der Gesamtbevölkerung. Wien sei „sehr entsorgungssicher“ aufgestellt und arbeite daran, dies auch weiterhin zu garantieren. Wichtig sei es daher, jetzt Entscheidungen für die Zukunft zu treffen. Man setze klar auf Abfallvermeidung, Wiederverwertung und Recycling. In diesem Zusammenhang seien Müllverbrennungsanlagen ein wesentlicher Bestandteil des Systems. Die kommunale Daseinsvorsorge funktioniere in jeder Situation, auch während Krisen. Diese habe sich während der Pandemie gezeigt. Wien verfüge derzeit über vier Müllverbrennungsanlagen. Gemeinsam stünden Kapazitäten von rund 780.000 Tonnen pro Jahr zur Verfügung. Ein entscheidender Vorteil dabei sei, dass die Müllabfuhr in der Hand der Stadt liegt. Dadurch sei eine seriöse und umfassende Kapazitätsplanung möglich. Man wisse, welche Mengen anfallen, wo sie anfallen und welche Infrastruktur notwendig sei. Das mache Wien unabhängig von Dritten. Einen Ausblick biete der Wiener Abfallwirtschaftsplan samt Abfallvermeidungsprogramm 2025 bis 2030. Dieser Plan umfasst 161 Maßnahmen und wurde acht Wochen öffentlich aufgelegt, schloss Czernohorszky.

In der zweiten Anfrage thematisierte GR Denis Šakić (SPÖ) Postakute Infektionssyndrome (PAIS). Šakić fragte Gesundheits- und Sozialstadtrat Peter Hacker (SPÖ) nach konkreten Leistungen des künftigen Kompetenzzentrums für postvirale Syndrome sowie nach dem Zeitplan für die Umsetzung des Versorgungsangebotes. Hacker betonte, dass die Stadt Wien und die Sozialversicherung, dieses gemeinsame Projekt finanzieren und errichten. Das Leistungsangebot werde differenzierte Diagnostik, Kooperation mit allen Klinik-Abteilungen, individuelle Therapieplanungen und regelmäßige Therapiekontrollen umfassen. Eingebunden werden neben Klinik-Abteilungen, niedergelassenen Ärzten und Reha-Zentren, unter anderem auch Physio- und Ergotherapeut*innen sowie Sozialarbeiter*innen. In Krisensituationen werde auch Home-Treatment angeboten. Selbstverständlich spiele auch die Forschung eine enorme Rolle. Hier sei die MedUni Wien ein hervorragender Partner. Das Projekt werde in zwei Phasen untergliedert. Die erste Phase der Vorbereitung sei positiv abgeschlossen. Derzeit befinde man sich in Phase zwei, der Umsetzung des Projektes. Dabei gehe es neben der Immobilienfindung unter anderem auch um Verträge. Die Immobilie für das Kompetenzzentrum wurde bereits gefunden. Allerdings werde der Umbau länger als erhofft, voraussichtlich bis 2028, dauern. Im ersten Halbjahr 2027 starte daher ein Probebetrieb an einem provisorischen Standort, so Hacker.

Thema der dritten Anfrage war die geplante Eventarena in St. Marx. GR Hannes Taborsky (ÖVP) fragte Finanz- und Wirtschaftsstadträtin Barbara Novak, MA (SPÖ) nach den derzeit kolportierten Problemen und damit verbunden, etwaigen Auswirkungen auf den Bau der Eventarena. Novak stellte klar, dass sich das Verfahren in einer Projekt- und Vorbereitungsphase befinde. Dabei würden wirtschaftliche und architektonische Fragen debattiert. Es sei klar, wer in dieser Phase wofür verantwortlich sei. Der Projektpartner müsse die Pläne in notwendiger Qualität entwickeln und liefern. Dann würde das Verfahren eingeleitet. In diesem einreichungsfähigen Status dieses Projektes sei man jedoch noch nicht. Bislang sei keine Zahlung erfolgt weil diese an eine Baubewilligung gekoppelt ist. Man sei von einer Baubewilligung jedoch „noch ein Stück entfernt“. Ziel sei es, dass für die Stadt Wien keine Mehrkosten anfallen. Zusammenfassend erklärte Novak, dass es sich bei der Multifunktionsarena um ein großes Projekt mit hohem Finanzvolumen handle. Derzeit sei man in Nachverhandlungen und in der Vorbereitungsphase. (Forts.) bon