Tag der Demokratie: ÖNZ warnt vor zunehmenden Angriffen auf freie Vereine und gemeinnützige Organisationen

Das Österreichische Netzwerk Zivilgesellschaft (ÖNZ) mit über 50 gemeinnützigen Vereinen und Organisationen mahnt anlässlich des “Internationalen Tages der Demokratie” am 15. September zu großer Wachsamkeit gegenüber den zunehmenden Angriffen auf die Zivilgesellschaft. Eine freie Zivilgesellschaft ist essentieller Teil einer liberalen Demokratie. Gleichzeitig zeichnen sich weltweit zunehmend Angriffe auf freie Vereine und gemeinnütziges Engagement ab. Für autoritäre Kräfte sei die Schwächung eines freien Zivil- und Vereinsleben ein zentraler Hebel, um demokratische Kontrollmechanismen auszuschalten und die Rechtsstaatlichkeit schleichend auszuhöhlen.

ÖNZ-Sprecherin Ursula Bittner: “Die Zivilgesellschaft – getragen von unzähligen Vereinen und engagierten Ehrenamtlichen – bilden das Rückgrat unseres gesellschaftlichen Zusammenhalts. Sie ist der Ort, an dem wir alle lernen, aktiv mitzugestalten – sei es für sozialen Ausgleich, eine intakte Umwelt oder lebendige Kunst und Kultur. Hier erleben wir Demokratie. Wer die Zivilgesellschaft angreift, schwächt gezielt diesen Raum und entzieht der Demokratie ihr Fundament.“

Die Konsequenzen sind gravierend: Fällt das Korrektiv kritischer Organisationen weg, gewinnen rein finanzielle Profitinteressen oder autoritäre Kräfte rasch die Oberhand. Die Bevölkerung verliert damit ihre Stimme und die Möglichkeit zur aktiven Mitgestaltung.
Auch leisten gemeinnützige Organisationen unverzichtbare Arbeit im Sozialbereich. Sie bieten Schutz, Beratung und direkte Hilfe für jene Menschen, die am Rande der Gesellschaft stehen oder in Krisensituationen Unterstützung benötigen.

“Konkrete Unterstützungsleistungen als auch die demokratiepolitische Kontrollfunktion müssen gerade in krisenbehafteten Zeiten konsequent gestärkt werden. Wenn gemeinnützige Akteur:innen delegitimiert, finanziell ausgetrocknet oder rechtlich eingeschränkt werden, trifft dies das Fundament unserer gesamten Gesellschaft. Es gilt daher, der Zivilgesellschaft als Freiraum der Demokratie den notwendigen Schutz und Rückhalt zu sichern", so Bittner.

Über das ÖNZ: Das Österreichische Netzwerk Zivilgesellschaft ist ein Zusammenschluss von über 50 gemeinnützigen Organisationen, die sich gemeinsam für den Erhalt und die Stärkung von Demokratie, Menschenrechten und zivilgesellschaftlichem Engagement in Österreich einsetzen.